Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 711 ZPO – Seite 242
Zivilprozessordnung
93.303 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 711 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
93.303 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Wirkung der Anschließung bei Zurückweisung der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung des Begünstigten aus der Aufnahmeeinrichtung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtschuld · Zinsanspruch · Kostenverteilung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Haftung eines Badausrüsters und des Architekten bei …
Zivilrecht Abgeändert
Staatsprüfung · Vorbereitungsdienst · Prüfungsablauf · Terminvereinbarung · Lehramtsausbildung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Staatsprüfung · Lehramtsausbildung · Prüfungsverfahren · Verfahrensfehler · Berufsausbildung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattung wegen unzuständiger Rundfunkanstalt
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf seinen Beschluss vom 17. November 2022, in dem er u.a
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Unterlassungsvereinbarung · wettbewerblicher Leistungsschutz · Produktgestaltung · Markenähnlichkeit · Nachahmungsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatz · Schmerzensgeldrente · Gesamtschuld · Zinsen · Kostenverteilung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
ZAG · Zahlungsdienstleistung · Wettbewerbsrecht · Erlaubnispflicht · Akquisitionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Klägerin macht einen Anspruch auf Erteilung der Zustimmung zur Herausgabe der beim Amtsgericht …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schätzungsermessen des Gerichts hinsichtlich Vergütung des …
Zivilrecht Abgeändert
Aufenthaltsgesetz · Erwerbstätigkeit · Spezialitätenrestaurant · Visumserteilung · Zustimmung der Ausländerbehörde
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Flugverspätung · Ausgleichsanspruch · Abtretung · Verordnung (EG) Nr. 261/2004 · Zahlungsanspruch
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen