Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 711 ZPO – Seite 310
Zivilprozessordnung
93.323 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 711 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
93.323 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Schadensersatz · Kaufrecht · Produkthaftung · Mängelgewährleistung · Fahrzeugkauf
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Schadensersatz · Rufmord · Gesellschaftsrecht · Immobilienfonds · Gesellschafterrechte
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für die Fortgeltung eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Dublin-Verordnung · Asylverfahren · Zuständigkeit · Abschiebung · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Corona-Pflegebonus · Pflegekräfte · Richtlinienauslegung · Verwaltungsakt · Bonusgewährung
Verwaltungsrecht
Rückabwicklung · Abschalteinrichtung · Kaufrecht · Vorsteuerabzug · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Darlegungslast des Bestellers für Mangelhaftigkeit · tatrichterliche Sachverhaltsaufklärung und Einholung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gebrauchtwagenkauf · Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Produkthaftung · Rückruf
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Ersatzmietwagen · Schadensersatz · Schwacke-Liste · Haftungsreduzierung · Abrechnung von Mietkosten
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Abgas-Skandal · Berufung zurückgewiesen · Fristverlängerung abgelehnt · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Streitwertfestsetzung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verschwiegenheitspflicht · Schadensersatz · Dienstverhältnis · Firmendaten · Aufhebungsvertrag
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin verlangt von der Beklagten, es zu unterlassen, die in der Anlage B1 (GA 31) mit ABCDA …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urheberrecht · Werknutzungsvertrag · Ausschließliches Nutzungsrecht · Fernsehausstrahlung · Zinsen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Pachtvertrag · Grundstücksübertragung · Räumungsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Gesamtschuldner
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schadensersatz · Produkthaftung · Abgasmanipulation · Kaufrecht · Falschdarstellung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsverletzung · Schadensersatz · Zahlungsanspruch · Vollstreckbarkeit · Berufungszulassung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überbauungsverbot · Grunddienstbarkeit · Bauliches Nachbarrecht · Vorvertragliche Verpflichtung · Sachenrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Abgasskandal · Täuschung · Schadensersatz · Kaufvertrag · Abschalteinrichtung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen