§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 282

OLG Koblenz Urteil 06.03.2006

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2006

Im Ergebnis zutreffend hat das Landgericht dem Kläger einen Schadensersatzanspruch gegen die Beklagten im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 06.03.2006

Die Kläger, die von den Rechtsvorgängern der Beklagten Wohnräume im 1. Obergeschoss des Hauses P angemietet …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2006

Entgegen der Ansicht des Landgerichts ist der Schadensersatzanspruch der Klägerin nicht auf den mit 4.570,- € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.03.2006 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt ein Umspannwerk und ein Windparknetz und zieht für die an das Windparknetz …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.03.2006

Die Antragsteller sind jeweils Eigentümer eines Wohngrundstücks; die Grundstücke liegen nicht im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.03.2006 zitiert von 24

Der Kläger wendet sich gegen eine der Stadt T. vom Beklagten erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.03.2006

Die Klägerin führte für ihr F. Krankenhaus B. in C. mit der Beigeladenen - früher Klägerin zu 1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 02.03.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sind, mit der Firma F GmbH einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.03.2006 zitiert von 3

Grundsätzliche Vergütungspflichtigkeit für das Inverkehrbringen einer sogenannten, als Augenscheinsobjekt zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 4

§ 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 02.03.2006

Der Beklagte begehrt die Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 02.03.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sind, mit der Firma E GmbH einen …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 02.03.2006 zitiert von 6

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 7. Juni 2002, mit dem die Beklagte den …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.03.2006 zitiert von 2

Der im Jahre 1938 geborene Beklagte hat bei der Klägerin eine Unfallversicherung genommen, welcher die AUB 94 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.03.2006

Das Landgericht hat der Klage im zuerkannten Umfang zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.03.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäss § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 01.03.2006 LS

Schadenersatzklage wegen Mängeln an einem verkauften Motorrad

Haftungsausschluss des Verkäufers für Herstellungs- und … · Grenzen gerichtlicher Hinweispflicht

Zivilrecht

AG Menden Urteil 28.02.2006

Die vollständige Eintrittspflicht der Beklagten dem Grunde nach ist unstreitig

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 28.02.2006

Die Parteien (Kläger = Geschädigter, Beklagte = Haftpflichtversicherer des Schädigers) streiten um die …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Am 26.11.03 überquerte der Kläger an einer Fußgängerampel die Straße T-Straße in Essen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.02.2006

Die Klägerin hat bei der Beklagten eine Krankentagegeldversicherung genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 23.02.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma K... B... für H...- und …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.02.2006 zitiert von 5

Der Kläger wollte am 06.06.2004 in Q außerorts mit seinem Gespann (Pkw Volvo V 70 nebst Einachsanhänger) vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 23.02.2006

Ohne Tatbestand gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 23.02.2006

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs. 1, 1. Alt., § 546 ZPO), noch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.02.2006

Ob dem Kläger aus abgetretenem Recht seines Vaters, des Zeugen y, ein Zahlungsanspruch iHv. 20.281,42 € gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 22.02.2006 LS

Haftung des Notars

Schadensersatzpflicht des Notars wegen Verletzung der …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.02.2006 LS zitiert von 1

Macht ein Sozialhilfeträger gegen ein Kind aus übergegangenem Recht Unterhalt für einen Elternteil geltend …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.02.2006 LS zitiert von 2

Zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines nach dem sog. "Berliner Modell" vorgetäuschten Unfalls.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.02.2006 LS

Kommt es auf einer Kreuzung zu einer Kollision zwischen einer Straßenbahn und einem PKW und kann nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.02.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Der Schadensersatzanspruch des Klägers ergibt sich aus §§ 7, 17 Abs. 1, 2, 18 StVG, 823 BGB, 3 Nr. 1, 2 PflVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.02.2006

Die Klägerin beansprucht von der Erstbeklagten, ihrer ehemaligen Mieterin, Schadensersatz mit der Begründung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 17.02.2006

Mit der Klage verlangt der Kläger Zahlung restlichen Arzthonorars von der Beklagten für erbrachte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.02.2006

Zwischen den Parteien besteht Streit über die Voraussetzungen der Fortführung einer fondsgebundenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.02.2006 zitiert von 6

Die Kläger verlangen von der Beklagten Ersatz für von dieser in Empfang genommene und an die Fa

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten Ersatz für von dieser in Empfang genommener und an die Fa

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.02.2006

Die Klägerin ist die Tochter der Beklagten aus deren seit dem 21. 9. 2004 rechtskräftig ge-schiedener Ehe mit …

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 15.02.2006

Der Beklagte war in erster Ehe mit Frau C. Z. verheiratet

Familienrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt im Wege der Stufenklage von dem Beklagten, mit dem er bis zum 30.06.2001 eine gemeinsame …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 15.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2006

Der Senat entscheidet über die Berufung der Beigeladenen gem. § 130a VwGO nach Anhörung der Beteiligten durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Schwelm Urteil 14.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2006

Der klagende Verein hat beanstandet, dass durch zwei Zeugen vom Bundesverband der Automatenunternehmer am …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 14.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen der Folgen eines Fahrradunfalls während der Radtouristikfahrt „T

Zivilrecht