Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 802 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 802 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
237 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zwangsvollstreckung · Drittauskunft · § 760 ZPO · Datenschutz · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag verworfen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zwangsvollstreckung · Vermögensauskunft · ZPO § 802c · Gerichtsvollzieher · Pfändungsauftrag
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entstehung der Gebühr.
Zivilrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Entscheidungsbefugnis des angerufenen Beschwerdegerichts …
Zivilrecht