Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 802 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 802 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
237 Entscheidungen
Widerruf von Darlehensverträgen · Grundschuldsicherung · Wertersatzanspruch · Zwangsvollstreckung · Sicherungszweckerklärung
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage nach … · Irreführung des Verbrauchers durch Falschangabe zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Erledigterklärung im …
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Ablehnung eines "bedingten Vollstreckungsauftrags" · Wahlmöglichkeit des Gläubigers hinsichtlich der Übersendung …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung eines Auskunft und Rechnungslegung betreffenden …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der Abtretung bei einem Unternehmen in der …
Zivilrecht
Zulässigkeit der Einschränkung des Antrags hinsichtlich der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Inhaltliche Anforderungen an das Vollstreckungsersuchen der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragstellerin ist die Tochter und Alleinerbin der am 21.10.2015 verstorbenen P (im Folgenden …
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung wegen unzutreffender …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Klageveranlassung bei Vorliegen eines Verfügungsgrundes
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vollstreckungsgegenklage gegen Vollstreckung aus … · Durchbrechung der Bestandskraft von … · vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht