Zivilrecht
Urteile zu § 802 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 802 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
237 Entscheidungen
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Einstweiliger Rechtsschutz bei Markenrechtsverletzung durch Anbieten gefälschter Markenware via eBay
Ausschließliche Zuständigkeit des Richters am Amtsgericht … · Voraussetzungen für die Anordnung einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Inverkehrbringen von Kleidungsstücken unter Verwendung …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Patentverletzung · Einsichtsrecht · Lizenzvertrag · einsteilige Verfügung · Zuständigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Die Parteien streiten im Wege der sogenannten Drittschuldnerklage über die Zahlung von gepfändetem …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsantrag auf Festsetzung eines Ordnungsgeldes
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beurteilung der Sachdienlichkeit der Klageänderung in …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Prozesskostenhilfe · Drittwiderspruchsklage · Zwangsräumung · Mietvertrag · Zuständigkeit
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
erneute Verletzungshandlung · Anlasssachverhalt · Grenze der Rechtskraft bei Unterlassungstitel
Arbeitsrecht Abgeändert