Zivilrecht
Urteile zu § 802i ZPO
Zivilprozessordnung
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 802i ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde mit Blick auf … · Ablehnung der Zulassung eines Beistandes bei erheblichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
keine kürzere Bemessung bei Vollstreckung wegen einer … · Erzwingungshaft muss zudem nicht hinter ersatzweise …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Ersetzung eines Schuldtitels durch den … · Form und notwendiger Inhalt eines Antrags der Gerichtskasse … · Wirkung der Heilung eines dem Vollstreckungsauftrag …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen