Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 828 ZPO
Zivilprozessordnung
83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 828 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
83 Entscheidungen
Zivilrecht
Vollstreckung einer Geldforderung aus einer einstweiligen … · zuständiges Vollstreckungsgericht · Anrufung des unzuständigen Landessozialgerichts · Verweisung
Sozialrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung verworfen
Zivilrecht
Allgemeiner Gerichtsstand einer GmbH
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zwangsvollstreckung: Pfändung eines Anteils an einer Limited Liability Partnership britischen Rechts
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechtigung des Vollstreckungsgläubigers zur freihändigen …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zwangsvollstreckung · Zuständigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Vollstreckungsgericht · Allgemeiner Gerichtsstand
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Berechnungsgrundlage der Vergütung für die stille … · Bemessung eines zu gewährenden Zuschlags
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen