fehlende Patentfähigkeit · zur Frage des Naheliegens unter Einbeziehung des Wissens …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 91 ZPO – Seite 114
Zivilprozessordnung
55.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55.164 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Darlegungslast und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerinnen zu 1 und 2 begehren die teilweise Vollstreckbarerklärung eines inländischen …
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
unzulässige Erweiterung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die teilweise Nichtigerklärung des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
betriebsverfassungsrechtliches Gleichbehandlungsgebot · Nichterfüllung von Planwerten
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Eine außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 11.10.2022 sowie hilfsweise um Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Recht auf eine anderweitige Beförderung zu einem späteren …
Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen