§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.255 Entscheidungen) – Seite 152

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 06.08.2019

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Sophie-Scholl-Schule

Profilklasse Musik

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 7. Kammer Beschluss 06.08.2019

Der Erlass einer - wie hier - die Hauptsache vorwegnehmenden einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.08.2019

Er ist bereits unzulässig

Verwaltungsrecht

SG Darmstadt 17. Kammer Beschluss 05.08.2019 LS

Bereits die Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts nach § 5 Abs. 4 FreizügG/EU führt zum …

Sozialrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 05.08.2019 zitiert von 1

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 02.08.2019 zitiert von 9

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Merian-Schule

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 02.08.2019

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 02.08.2019

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (zu dieser Voraussetzung vgl. § 123 …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 01.08.2019

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i. V. m. §§ …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 01.08.2019

Der wörtlich gestellte Antrag des Antragstellers, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019 zitiert von 34

Vorläufige Aufnahme in die Profilklasse Kunst der Jahrgangsstufe 7 der Sophie-Scholl-Schule

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 31.07.2019

Das Verwaltungsgericht Potsdam ist für die Entscheidung allerdings zuständig

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OLG Stuttgart 8. Zivilsenat Beschluss 31.07.2019 LS

Voraussetzungen der Eintragung eines Rechtshängigkeitsvermerks im Grundbuch

Zivilrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019

Vorläufige Aufnahme in eine 5. Klasse des Otto-Nagel-Gymnasiums

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 7

Die Antragstellerin hat mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019 zitiert von 28

Einstweilige Anordnung auf Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 6

Die Antragsteller haben mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung auf Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 31.07.2019

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 2

Die Antragsteller haben das Bestehen des erforderlichen Anordnungsanspruchs nicht mit hinreichender …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 8

Die Antragsteller haben mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019 zitiert von 4

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Konrad-Duden-Schule

Verwaltungsrecht

VG München Beschluss 30.07.2019

Mit Bescheid vom 13. Juni 2019 stellte die Antragsgegnerin dem Antragsteller - zunächst befristet bis zum 30. …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 30.07.2019 LS zitiert von 6

Hilfe für junge Volljährige

Bindungswirkung einer Zielvereinbarung · Mitwirkungspflicht des Leistungsberechtigten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Beschluss 30.07.2019 LS

Anspruch auf ermessensfehlerfreie Auswahlentscheidung zwischen den Bewerbern um die Aufnahme in die …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss 30.07.2019 LS

Teilhaberecht – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ambulant betreutes Wohnen · Kostenstreit · Zuständigkeitsklärung · nicht rechtzeitige Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Abweisung vorläufigen Rechtsschutzes bei Schulplatzvergabe

Schulplatzvergabe · Vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Schulgesetz Berlin · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Abweisung vorläufigen Rechtsschutzes bei Schulplatzvergabe

Schulplatzvergabe · Vorläufiger Rechtsschutz · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität · Integrierte Sekundarschule

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019 zitiert von 28

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des Dathe-Gymnasiums

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 des Gymnasiums

Schulaufnahme · Vorläufiger Rechtsschutz · Auswahlverfahren · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 30.07.2019

Eine einstweilige Anordnung der vorliegend begehrten Art kann gem. § 123 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 VwGO i. V. …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019

Vergabe von Schulplätzen an der Konrad-Duden-Schule

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 8

Einstweilige Anordnung zur Verpflichtung auf vorläufige Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 5

Vorläufige Zulassung eines Schulanfängers an einer Europa-Schule im Eilverfahren

Voraussetzungen für die Aufnahme an einer bilingualen Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 1

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 506

Antrag auf vorläufige Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.07.2019

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.07.2019 zitiert von 1

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.07.2019 zitiert von 16

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 1

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 29.07.2019 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 26.07.2019 zitiert von 2

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 26.07.2019

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Schwerin 4. Kammer Beschluss 25.07.2019 LS

Nachteilsausgleich wegen einer Behinderung eines Prüflings

Kernbereich der Leistungsanforderungen in einer … · Ausschluss eines Nachteilsausgleichs im Kernbereich der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2019 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Würzburg Beschluss 24.07.2019

Die Antragstellerin wendet sich gegen die vom Antragsgegner (vertreten durch das Landratsamt Würzburg) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.07.2019

Der Antragsteller durchlief bereits ein Asylverfahren, das beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 24.07.2019

Antrag auf vorläufige Aufnahme in Gesamtschule abgelehnt

Eilbedürftigkeit · Vorwegnahme der Hauptsache · Schulzulassung · Verwaltungsverfahren · Anordnungsanspruch

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 23.07.2019 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 23.07.2019

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – kann das Verwaltungsgericht eine …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen