Verwaltungsrecht
Urteile zu § 929 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 929 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
886 Entscheidungen
Zwangsgeld · Arbeitsplatzzuweisung · Zwangsvollstreckung · Kostenverteilung · Dienstverpflichtung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Dringlichkeitsvermutung trotz Versäumung der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
häusliche Pflege · keine Übernahme der Kosten für einen ambulanten Pflegedienst · Heranziehung naher Angehöriger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Beginn der Monatsfrist
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · andere Leistung · Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · nicht bei Pflege durch nahe stehende Personen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Kosten der Unterkunft · Anerkennung eines Mietverhältnisses unter Verwandten · Aufteilung der Unterkunftskosten bei einem von mehreren …
Sozialrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Vorliegen eines Anordnungsgrundes im sozialgerichtlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung von Zustellungsmängeln gemäß § 189 ZPO
Verwaltungsrecht
Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Ermittlung des Berufungsstreitwertes bei Haupt- und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Einstweilige Verfügung · Zustellungsmangel · Unterlassungsanspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Gebrauchsmuster · Patentrecht · Rechtsmissbrauch · Einwand der Verletzung rechtlichen Gehörs · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Voraussetzung der Gewährung eines persönlichen Budgets im …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Krankenversicherung – kein Anspruch auf Versorgung mit einem fremdkraftbetriebenen therapeutischen …
kein Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafgefangener im offenen Vollzug · Unterkunft und Heizung · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Anforderungen an den gewöhnlichen Aufenthalt und die … · kein Anfall laufender Verbrauchskosten · keine Eilbedürftigkeit der Übernahme von Mietschulden …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Verfügungsbeklagte mit der Übernahme von Texten von der …
Zivilrecht
Kostenentscheidung nach übereinstimmender …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert