§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.074 Entscheidungen) – Seite 494

Bestimmung der Höhe einer Geldentschädigung · gebührenrechtliche Behandlung der Geltendmachung von … · Anspruch auf eidesstattlicher Versicherung einer Auskunft …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.03.2009

Die Parteien sind Telekommunikationsunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 12.03.2009

Der Kläger ist Kunde der Beklagten

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 12.03.2009 zitiert von 1

Haftungslage bei "gespaltenem Krankenhausaufnahmevertrag"

Aufklärungspflicht über alternative Behandlungsmethoden … · Arzt als Patient

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 12.03.2009

Mit der vorliegenden Klage verlangt die Klägerin von dem Beklagten Rückzahlung von Architektenhonorar

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Wuppertal Urteil 12.03.2009

Die Klägerin klagt aus ihr von ihrem Ehemann, dem Zeugen XX (auch: Zedent) abgetretenem Recht

Zivilrecht

OLG Köln 18. Zivilsenat Urteil 12.03.2009

Die Parteien sind Telekommunikationsunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.03.2009

Im Termin vom 16. Juni 2005 vor dem Landgericht Köln waren von den sechs Beklagten nur die Beklagten zu 5. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 12.03.2009

Die Klägerin klagt aus ihr von ihrem Ehemann, dem Zeugen

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Hamm 4. Zivilsenat 12.03.2009

OLG Hamm – 4 U 206/08

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2009

Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche nach Verkehrsunfall mit Sternumfraktur

Verkehrsunfall · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Haftpflichtversicherung · Erwerbsausfall

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

AG Essen Urteil 11.03.2009

Die Ehe der Parteien wurde durch Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Essen vom 23.11.2007 …

Familienrecht Abgeändert

AG Arnsberg Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 11.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt eine U.-Vertretung in B. und unterhält einen Internetzugang

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 11.03.2009 LS

Fristbeginn der Nachhaftung des ausgeschiedenen Geschäftsführers einer OHG

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.03.2009 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer fristlosen sowie einer ordentlichen Kündigung und um die …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 10.03.2009 zitiert von 1

Das Amtsgericht Brühl hat mit Urteil vom 21.5.2008, auf dessen tatsächliche Feststellungen gemäß § 540 Abs. 1 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 10.03.2009

Der Beklagte war bis zum 30.09.2002 Vorstandsmitglied der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2009

Anders als vom Landgericht angenommen liegen hinsichtlich des konkreten Verletzungsfalls, der angegriffenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2009

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, einem der New Yorker Börsenaufsicht unterliegenden Online-Brokerhaus …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2009

Die Kläger begehren von der Beklagten, einem US-amerikanischen Online-Brokerunternehmen, den Ersatz von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 09.03.2009

Die Klägerin begehrt Schadensersatz wegen angeblich mangelhaften Fugmaterials der Beklagten sowie wegen …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.03.2009 zitiert von 4

Im Klagewege nahm der Kläger die beklagte Versicherung auf materiellen und immateriellen Schadenersatz sowie …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 06.03.2009

Der ehemals im öffentlichen Dienst beschäftigte Kläger wendet sich mit seiner Klage nach Umstellung der …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 06.03.2009

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Wirtschaftsschule L Gesellschaft für F mbH …

Insolvenzrecht

LG Kleve Urteil 06.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin eines landwirtschaftlichen Anwesens auf den Grundstücken xy

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 06.03.2009

Rückforderung eines Darlehens durch einen GmbH-Geschäfsführer mangels Nachweises von Zahlungen an die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.03.2009

Zur Erwiderung auf das Gutachten des gerichtlich bestellten Sachverständigen schaltete der Beklagten während …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.03.2009

Die Klägerin ist Insolvenzverwalterin in dem am 29. Dezember 2004 eröffneten Insolvenzverfahren über das …

Insolvenzrecht Abgeändert

AG Steinfurt Urteil 05.03.2009

Die Klage ist zudem überwiegend begründet, denn der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2009 zitiert von 2

Die Klägerinnen sind gemeinsam eingetragene Inhaberinnen des unter Inan-spruchnahme einer aus der …

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 05.03.2009

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus Anlass eines Verkehrsunfalls, der sich am 15.08.2007 gegen 9.40 …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Paderborn Urteil 05.03.2009

Der Kläger hat die Beklagten als Gesamtschuldner wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am 06.12.2006 gegen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2009

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patents EP X (Anlage K 1, im Folgenden: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Fulda 2. Zivilkammer Urteil 04.03.2009 LS

Bankenhaftung bei Kapitalanlagevermittlung

Falschangaben zum Anlagerisiko im Kundenanschreiben · Mitverschulden des Kunden

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.03.2009

Die Klägerin nimmt im vorliegenden Rechtsstreit als Transportversicherer der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.03.2009

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Rostock Urteil 04.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - welche für sie als Versicherungsvertreterin tätig gewesen ist - die …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LG Köln 25. Zivilkammer Urteil 04.03.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen des Vorwurfs von Fehlern bei der Behandlung im Anschluss an eine …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 04.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist Mitglied im Mieterverein Berlin, der seinerseits bei der Beklagten für seine Mitglieder eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen