§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 542

OLG Hamm Urteil 02.03.2007

Die Beklagte befasst sich u.a. mit der Zucht von Araber-Pferden

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 02.03.2007

Gläubigeranfechtung: Anfechtung einer zwischen einem Architekten und einer Bauträger GmbH geschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 02.03.2007 zitiert von 1

Bei der Beklagten zu 2) handelt es sich um eine nicht börsennotierte Aktiengesellschaft mit Sitz in Luxemburg

Gesellschaftsrecht

LAG Köln Urteil 02.03.2007

Die Parteien streiten um verschiedene Ansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 01.03.2007

Der Kläger begehrt im Wesentlichen die Feststellung der Unwirksamkeit eines Finanzierungsdarlehens für den …

Zivilrecht

LG Stade Urteil 01.03.2007

Die Klägerin macht Schadensersatz, Schmerzensgeld, eine Schmerzensgeldrente und Feststellung wegen einer …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 01.03.2007

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit zweier beklagtenseits ausgesprochener …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 01.03.2007 LS zitiert von 2

Zur Erstattungsfähigkeit des merkantilen Minderwerts nach Unfallschaden bei Fahrzeugen mit hoher Laufleistung.

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 01.03.2007 LS

Eine Preisreduktion bis 70 % im Rahmen eines Räumungsverkaufs stellt eine Verkaufsförderungsmaßnahme im Sinne …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.03.2007 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von den Beklagten Leistungen aus einem privaten Kranken-versicherungsvertrag

Zivilrecht

ArbG Köln 3. Kammer Urteil 28.02.2007

Einen Verzugslohnanspruch der Klägerin

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 28.02.2007

Für den Kläger bestand bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der Zürich Krankenvers

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2007

Die Klägerin vertreibt Schmierstoffe der Marke T

Miet- und Kaufrecht

OLG Hamm Urteil 28.02.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Restentschädigung in Höhe von 19.500,00 € aus einer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Mönchengladbach-Rheydt Urteil 28.02.2007

Der Beklagte war vom Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt (Verfahren 5 L 72/04) als Zwangsverwalter über das …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Hamm Urteil 28.02.2007 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Vornahme geeigneter Maßnahmen zur Reduzierung der Innentemperaturen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

AG Krefeld Urteil 28.02.2007

Am 00.00.00 ereignete sich in L ein Verkehrsunfall, bei dem das Fahrzeug des T. H., ein Pkw Nissan, von der …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 28.02.2007

Der Kläger ist deutscher Staatsbürger, lebt aber den größten Teil des Jahres in der Dominikanischen Republik …

Zivilrecht

AG Lüneburg Urteil 28.02.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von dem Beklagten den Ersatz materiellen und immateriellen Schadens im Zusammenhang mit …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.02.2007

Ob das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 27.02.2007

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen

Gesellschaftsrecht

OLG Hamm Urteil 27.02.2007

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 II , 313 a I ZPO, 26 Nr.8 EGZPO abgesehen

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 27.02.2007 LS

Unlauterer Wettbewerb: Irreführende Angaben über die Eignung eines Nahrungsergänzungsmittels zur Steigerung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters xxx xx xxx …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 27.02.2007

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das sich unter anderem auf die Bearbeitung von Oberflächen …

Kartellrecht

OLG Oldenburg Urteil 27.02.2007

Der Vater der Klägerin (Zedent) ist Eigentümer eines Grundbesitzes in W...., das mit einem Wohnhaus und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem am 23. Januar 2002 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 26.02.2007 LS zitiert von 2

Eine zweimonatige Ausschlussfrist in einem Formulararbeitsvertrag zur Geltendmachung aller Ansprüche aus dem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Detmold Urteil 23.02.2007

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen Schlechterfüllung der ihm obliegenden …

Bau- und Werkvertragsrecht

AG Siegburg Urteil 23.02.2007

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Unfall geltend, der sich am Abend des 03.09.2005 auf der …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Rostock Urteil 23.02.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren von den Beklagten Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalles, der sich am 06.06.2004 auf …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 23.02.2007

Der Kläger ist der bundesweit tätige Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen der Bundesländer und weiterer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Rostock Urteil 23.02.2007

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am 05.10.2005 in Raben …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Wiesbaden Urteil 23.02.2007

Ein Vermieter hat keinen Anspruch auf Ersatz der Kosten für die Beseitigung von Malereien mit …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 22.02.2007 zitiert von 2

Der Kläger, der für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine - eine Holzrückmaschine - bei der Beklagten eine …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 19.3.1996 angemeldeten deutschen Patents X (Klagepatent, Anl. …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Der Kläger ist niedergelassener Zahnarzt

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Schlussurteil 22.02.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.02.2007

Die Klägerin, die derzeit im Umfang von 25 Wochenstunden als Arzthelferin tätig ist, verlangt Kindesunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 22.02.2007

Gegenstand des Rechtsstreits sind restliche Darlehensrückzahlungsansprüche der Klägerin aus abgetretenem Recht

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Der Kläger ist Patentanwalt der Kanzlei M in B. Er hat die Beklagte in einem vor der Kammer geführten …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Der Kläger kam am 16.06.1990 als extreme Frühgeburt – nach der Dokumentation aus der 26. …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 21.02.2007

Die Klägerin unterhält in … ein Tanklager, in welchem sie Schmierstoffe und Öle ihrer Kunden einlagert

Zivilrecht Aufgehoben

LG Mönchengladbach Urteil 21.02.2007

Die Kläger buchten am 09.02.2004 bei der Beklagten eine Jagdreise für den Zeitraum 07. bis 16.05.2005 auf den …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 21.02.2007 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

LG Paderborn Urteil 21.02.2007 zitiert von 1

Am 13.08.2006 ereignete sich gegen 15.05 Uhr in Borchen-Dörenhagen, Warburger T3, ein Verkehrsunfall, an dem …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Köln Urteil 20.02.2007

Die Klägerin war mit L. A. seit 01.02.2004 Mieterin einer Wohnung der Beklagten im Hause T.platz in Köln …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 20.02.2007 LS zitiert von 1

Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Verweisung eines Lokomotivführers auf einen Nischen- oder …

Zivilrecht Abgeändert

LG Zweibrücken Urteil 20.02.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz aus einem zwischen den Parteien abgeschlossenen …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert