§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 548

LG Münster Urteil 06.12.2006 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt im Münsterland mehrere Autohäuser als autorisierte Citroenhändlerin

Miet- und Kaufrecht

LAG Hessen 2. Kammer Beschluss 06.12.2006 LS

Prozesskostenhilfe – Zulässige Beiordnung eines auswärtigen Rechtsanwalts unter Ausschluss der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 06.12.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer fehlerhaften ärztlichen Heilbehandlung auf Schadensersatz in …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 06.12.2006

Nachdem der Senat in der mündlichen Verhandlung vom 18. 10. 2006 hinsichtlich des weiteren Verfahrensgangs …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm 2. Kammer Urteil 06.12.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der von dem Beklagten aufgrund eines Interessenausgleichs mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Münster Urteil 05.12.2006

Die Kläger haben einen Anspruch gegen die Beklagten auf Zahlung in Höhe von 102,11 Euro aus §§ 535 in …

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 05.12.2006

Die Klägerin belieferte die Beklagte, bevor der Markt für solche Handelsware im Laufe des Jahres 2004 …

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Urteil 05.12.2006 zitiert von 7

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 540 Abs.1, 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.12.2006 zitiert von 5

Gemäß § 540 Abs. 2 i. V. mit § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO i. V. mit § 26 Nr. 8 S. 1 EGZPO wird von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.12.2006

Die am ####1957 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen einer …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.12.2006

Der Kläger macht nach Aufnahme des Rechtsstreits als Rechtsnachfolger der ursprünglichen, am 13.02.2006 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 04.12.2006 LS

Arbeitnehmerentsendung – Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

Telefax · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Schlussurteil 01.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den Beklagten Schmerzensgeldansprüche geltend, die aus einer gegen ihn gerichteten …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

LG Braunschweig Urteil 01.12.2006

Der Kläger ist Diplom-Ingenieur, der im Jahre 2002 und in den folgenden Jahren über ein Jahreseinkommen von …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 01.12.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Leistung wegen mindestens 50 % Berufsunfähigkeit aus dem bis zum 01. November 2026 …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 01.12.2006

Die Parteien stehen sich als Anbieter von Wodka aus Russland bzw. der Ukraine auf dem deutschen Markt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.12.2006

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 30.11.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer japanischen Unionspriorität vom …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 30.11.2006

1) Der Kläger fuhr im Bereich des Autobahnkreuzes Köln-Süd auf der A 555 (Bonn-Köln) und wollte auf die A 4 …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Beschluss 30.11.2006

Der Schuldner verfügt über ein monatliches Nettoeinkommen von durchschnittlich 1.100,00 €

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.11.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer Unionspriorität vom 14.01.1993 am …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 30.11.2006

Die Klägerin, die ein Elektrounternehmen betreibt, macht gegen die Beklagte einen Restwerklohnanspruch in …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 30.11.2006 LS zitiert von 3

Polizeibeamte sind gemäß § 35 Abs. 1 StVO von der Einhaltung der allgemeinen Verkehrsvorschriften befreit …

Zivilrecht Abgeändert

AG Steinfurt Urteil 30.11.2006

Mit schriftlichen Mietvertrag vom 23.11.2002, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird, mieteten die Beklagten …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Krefeld Urteil 30.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Ersatz eines ihm angeblich entstandenen Schadens in Anspruch; dieser soll …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.11.2006 zitiert von 22

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme japanischer Uni onsprioritäten vom …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.11.2006 LS zitiert von 2

Irreführende Werbung: Koppelung eines DSL-Phone-Angebots mit einer blickfangartig beworbenen Internet-Flatrate

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 30.11.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld sowie Feststellung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.11.2006

Die Parteien schlossen mit Wirkung ab dem 01.12.1999 einen Rentenversicherungsvertrag

Zivilrecht

LG Düsseldorf 12. Zvilkammer Urteil 29.11.2006

Die Klägerin begehrt die Geräteabgabe im Sinne von § 54 a UrhG für einen Teil der von der Beklagten im Jahr …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 28.11.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Kunststoff-Spritzgießtechnik

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 28.11.2006

Die Parteien streiten um den Bestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Stade Urteil 28.11.2006

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 23. Zivilsenat Beschluss 27.11.2006

Mit ihrer Beschwerde rügen die Beklagten, dass die Kosten ihrer gemeinsamen Anwälte von der Rechtspflegerin …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 27.11.2006 LS

Tarifauslegung – Anspruch auf Schadensersatz wegen Ausbildungsvergütungserstattung gegen baugewerblichen …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 27.11.2006

Jahre 1910 geborene Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch aus Anlaß eines …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.11.2006

Die Klägerin macht mit der am 25.10.2004 zugestellten Klage aus übergegangenem Recht Unterhaltsansprüche der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.11.2006

Die Klägerin ist Inhaberin eines Fischzuchtbetriebes

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Erstattung der von der GbR X in Stadt1, welcher er am ….1992 und durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 24.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1) ist eine Partnerschaftsgesellschaft, die insbesondere im Bereich des Kapitalanlagerechts …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Karlsruhe Urteil 24.11.2006

Der Kläger macht Vergütungsansprüche für Leistungen auf dem Gebiet der Steuerberatung gegen die Beklagte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kassel 4. Zivilkammer Urteil 24.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Nacherfüllung eines Kaufvertrages

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.2006 zitiert von 1

Beide Klägerinnen vertreiben Markenparfüms, und zwar die Klägerin zu 1) Produkte der Marken H und N3 und die …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf eine tarifliche Jahresleistung und auf tarifliches …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 23.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Einkaufsgenossenschaft, macht gegen den aus der Genossenschaft ausgeschiedenen Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 22.11.2006

Der Kläger verfolgt mit der Klage ein Auskunftsbegehren und die Rechnungslegung hinsichtlich der Benutzung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Bielefeld Urteil 22.11.2006

Vergütung der Tätigkeit der Klägerin in der Zahnarztpraxis des Beklagten im Zeitraum vom 12.06.2006 bis zum …

Arbeitsrecht

LG Wuppertal Beschluss 21.11.2006

Die Beklagte bewohnte eine von den Klägern angemietete Wohnung mit drei minderjährigen Kindern

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.11.2006 zitiert von 4

Versicherungsanspruch bei Unfall auf Rennstrecke

Vollkaskoversicherung · Rennstrecke · Versicherungsleistung · GKA AKB · Unfallverursachung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.11.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer Kraftfahrzeug-Kaskoversicherung nach einem …

Zivilrecht Aufgehoben