§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 550

LG Kleve die 2. Kammmer für Handelssachen des Landgerichts Kleve Urteil 03.11.2006

Rückzahlung von Geldern, die die Gemeinschuldnerin den Gesellschaftern zur Verfügung gestellt hat

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2006 zitiert von 1

Die Beklagte ist eine in den USA ansässige, an verschiedenen Börsen zugelassene Brokerin

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Osnabrück Urteil 03.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche aus einem gewerblichen Mietverhältnis über ein Ladenlokal in der L.-Promenade in …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 03.11.2006 LS

Arbeitsvertrag – Lehrer

Unterrichtsdeputat

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.11.2006

Die Kläger verlangen Rückzahlung der E L GbR III gewährter Darlehen nebst Zinsen

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 03.11.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Minderung und Schadensersatz aus einem Autokaufvertrag in Anspruch

Miet- und Kaufrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 03.11.2006

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter Kaufpreiszahlung für 21 der Beklagten gelieferte Fahrzeuge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 02.11.2006

Die Parteien waren seit 11. Oktober 1974 verheiratet

Familienrecht Abgeändert

LG Detmold Urteil 02.11.2006

Der Kläger befand sich in den Jahren 2002 und 2003 als Strafgefangener in der JVA E

Zivilrecht

LG Detmold Urteil 02.11.2006

Der Kläger befand sich vom 23.05.2001 bis zum 26.10.2002 in Strafhaft in der Justizvollzugsanstalt E. Er …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 31.10.2006

Die Beklagte lieferte der Klägerin auf deren Bestellung hin im Herbst 2004 die in der Urteilsformel …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 31.10.2006

Bauvertrag: Kündigung des Auftragnehmers wegen einbehaltener Freistellungsbeträge

Geltendmachung von Gewährleistungsrechten nach deren …

Zivilrecht Abgeändert

Schifffahrtsobergericht Köln Urteil 31.10.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Erstattung ihr entstandener Sicherungskosten nach einem Schiffsunfall

Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagte zu 1), die im Rahmen des Neubaus einer radiologischen Arztpraxis des …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 31.10.2006

Die Klägerin firmierte ehemals als Eisenwerke Fried

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Wuppertal Urteil 31.10.2006

Die auf Bezahlung der Arztrechnung vom 05.06.2003 gerichtete Klage in Höhe restlicher 722,98 € ist nach dem …

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 30.10.2006

Am 28.07.2003 bestellte die Klägerin bei der XXX ein Fahrzeug der Marke Golf Cabriolet Trendline 1,9 TDI (Bl. …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 27.10.2006

Die Klägerin macht mit ihrer Klage Schadensersatzansprüche für ihre unfallbedingt beschädigte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2006 zitiert von 6

Die Klägerin führte aufgrund eines Werkvertrages der Parteien an dem Bauvorhaben Parkhaus H in C im Jahre …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 27.10.2006

Die Klägerin macht mit der Klage einen Anspruch auf Herausgabe eines PKW geltend sowie entgangenen Gewinn …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten im Zusammenhang mit der Vermittlung und Durchführung von Optionsgeschäften an …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 27.10.2006 zitiert von 3

Die Parteien streiten – soweit in dem mit der Berufung angefochtenen Teilurteil des Arbeitsgerichts über den …

Arbeitsrecht

LG Köln Urteil 26.10.2006

Die Kläger nehmen die Beklagte aus einer Reiserücktrittskostenversicherung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 26.10.2006

Die Beklagten waren ehemals Mieter einer den Klägern gehörenden Doppelhaushälfte

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 26.10.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte in II

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 26.10.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Leistungen aus der Krankheitskostenversicherung in Anspruch, die die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 26.10.2006

Der Kläger nahm bei dem Beklagten im Jahre 2001 eine Berufsunfähigkeitszusatzversicherung auf Basis einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Die Klägerin verlangt als Insolvenzverwalterin der N... (im nachfolgenden Gemeinschuldnerin) restliches …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Paderborn Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall

Arbeitsrecht

LG Bielefeld Urteil 25.10.2006

Die Klägerin hat gegen die Beklagte lediglich Anspruch auf Zahlung restlicher 183,66 € aus §§ 3 Nr. 1 PflVG …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Siegburg 2. Kammer Urteil 25.10.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung der Beklagten, über den Anspruch des Klägers auf …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 25.10.2006

Wegen der Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen, der im Folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg 115. Zivilabteilung Urteil 25.10.2006

Die Klägerin macht einen Schadensersatzanspruch wegen eines Verkehrsunfalls geltend

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 24.10.2006 LS

) Die arbeitgeberseitige Prüfung von Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten vor Ausspruch der betriebsbedingten …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.10.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Herausgabe eines PKW der Marke Chrysler Voyager SE 2,5 CRD …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 24.10.2006

Die Klägerin macht Ansprüche aus der Verletzung eines Geschmacksmusters geltend

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.10.2006

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene, am …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 24.10.2006 zitiert von 6

Vergütung von Reisezeiten und Aufwandsentschädigung (Fahrtkosten) aus einem beendeten Leiharbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Er dringt einerseits nicht mit seinem Einwand durch, die Kollision sei für ihn ein unabwendbares Ereignis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Der Kläger ist zu Recht von dem mit der Beklagten geschlossenen Kaufvertrag hinsichtlich des …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Aachen Urteil 23.10.2006

Ob der Arbeitgeber den geldwerten Vorteil der Nutzung eines privat genutzten Dienstwagens vom Nettolohn des …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Die Leistungen zur Pflegehilfe sind kongruent mit den Ansprüchen des Geschädigten auf Erstattung seiner …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 20.10.2006

Die Beklagte, die durch Gesellschaftsvertrag vom 07.11.2001 gegründet und am 04.02.2002 ins Handelsregister …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 20.10.2006

Die Klägerin kann in tenorierter Höhe die Zahlung aus der Betriebs- und Heizkostenabrechung für das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.2006

Der Kläger vermietete durch Mietvertrag vom 15.10.1997 an den Beklagten und Herrn Dipl.-Kfm

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Stuttgart Urteil 19.10.2006 zitiert von 1

Schmerzensgeld und Schadensersatzansprüche des Klägers, die Verpflichtung der Beklagten (Ziffer 1) zur …

Arbeitsrecht

LG Osnabrück Beschluss 19.10.2006

Die zulässige Berufung des Klägers bietet in der Sache keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 19.10.2006 zitiert von 1

Schadensersatzansprüche des Klägers nach einem Verkehrsunfall vom 18.6.2003

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 19.10.2006

Der Kläger unterhält bei dem Beklagten für sich selbst eine private Krankenversicherung unter Geltung der …

Zivilrecht