§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 598

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.06.2004 zitiert von 2

Die Klägerin war bei der Beklagten vom 01.09.2002 bis zum 30.08.2003 als Altenpflegerin beschäftigt

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 02.06.2004 zitiert von 2

Die Kläger nehmen den Beklagten zu 1. als Generalunternehmer auf Ersatz der durch die in Teilbereichen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Zwischen den beiden Parteien, der in L./Italien ansässigen Klägerin und der in K./Deutschland ansässigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes, des als Zeugen vernommenen Herrn E. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 28.05.2004 zitiert von 2

Der Kläger war Mitglied eines Strukturvertriebs der Beklagten, der mehrere hundert Vermittler bundesweit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.05.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen vermeintlicher Versäumnisse bei der Realisierung von Forderungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.05.2004

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Die Klägerin, eine Herstellerin von Backzutaten, die in M. ein Werk zur Hefeproduktion betreibt, nimmt die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 27.05.2004 zitiert von 1

Krankenhausvertrag: Fürsorgepflicht bei nicht von der Krankenkasse übernommenen Pflege- und Behandlungskosten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Der Kläger, der eine Autovermietung betreibt, vermietete aufgrund Mietvertrages vom 07.06.2000 (Bl. 17 GA) …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.05.2004 zitiert von 1

Wirksamkeit einer seitens der Beklagten als außerordentliche ausgesprochenen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.05.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über den Anspruch des Verfügungsklägers auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2004

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen der Vermittlung betrügerischer Kapitalanlagen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 26.05.2004

Verpflichtung des Beklagten zur Rückzahlung einer ihm von der klagenden Arbeitgeberin gewährten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.05.2004 LS

Besteht der als Naturalrestitution zu leistende Schadensersatz im Rückerwerb eines Grundstücks, sind die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.05.2004

Der Beklagte ist der Vater der Klägerin, die am 24.05.1988 geboren ist

Familienrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 25.05.2004

Die Klägerin ist ein U.S.-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.05.2004

Die Parteien streiten um Gehaltsansprüche der Klägerin für die Monate Februar und März 2003

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2004

Beide Berufungen sind zulässig, aber unbegründet

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 25.05.2004 LS

Das Berufungsgericht ist auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren an korrekte Tatsachenfeststellungen des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 24.05.2004

Der Kläger, der eine Autovermietung betreibt, verlangt vom Beklagten restlichen Mietzins in Höhe von 1.191,69 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 24.05.2004

Die Erstbeklagte, eine Bauunternehmung, betrieb im März 2002 eine Baustelle in der N-/Q-Straße im Zentrum von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.05.2004 zitiert von 2

Die Klägerin gab ihrer Schwester A. An. am 15.03.1998 einen Betrag von DM 40.000 in bar

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 19.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 19.05.2004 zitiert von 5

Die Antragsteller, sieben Mitarbeiter der Arbeitgeberin, haben beantragt, die Nichtigkeit, hilfsweise die …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Entscheidung 19.05.2004

Die Beklagten vermieteten mit schriftlichem Vertrag vom 16. Juni 1997 an die Klägerin die Dachgeschosswohnung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 19.05.2004 zitiert von 2

Der Kläger nahm für die Zeit ab 4. Mai 1996 bei der Beklagten eine Unfallversicherung mit einer Laufzeit von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 18.05.2004

Die klagenden Eheleute verlangen von der beklagten S. die Rückabwicklung eines Realkreditverhältnisses und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Beschluss 18.05.2004

Versorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigung eines Teilausgleichs im öffentlichen-rechtlichen …

Verschlechterungsverbot im Rechtsmittelverfahren · Korrektur eines im Gesamtergebnis grob unbilligen …

Familienrecht Abgeändert

ArbG Essen Urteil 18.05.2004

Ob der Beklagte dem Kläger aufgrund eines von ihm abgegebenen Zahlungsversprechens die Zahlung von Lohn …

Arbeitsrecht

LG Kleve Urteil 18.05.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadenersatz und Schmerzensgeld in Anspruch

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.05.2004

Sie kann von den Beklagten als Gesamtschuldnern gemäß § 286 Abs. 1 BGB Zahlung von Schadensersatz in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 17.05.2004

Die Klägerin produziert Textilien, die nach Großbritannien exportiert werden

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 14.05.2004 LS

Wenn ein Hausbewohner den Zuleitungsschlauch einer Waschmaschine ohne zwischengeschaltete Aquastopvorrichtung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 14.05.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen unzureichender Beratung in sozialrechtlichen Angelegenheiten auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 14.05.2004

Die Kläger machen Ansprüche aus einem Verkehrsunfallgeschehen gegen den Beklagten geltend

Zivilrecht

AG Borken Urteil 13.05.2004

Der Beklagte zu 1) fuhr am 2. Oktober 2003 mit seinem bei der Beklagten zu 2) versicherten PKW den am Rande …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.05.2004

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 13.05.2004

Der Kläger ist der bundesweit tätige Dachverband in Deutschland

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 13.05.2004 LS zitiert von 2

Zur Haftungsverteilung bei einem Zusammenstoß Pkw/Pferd zwischen dem mit 70 km/h innerorts und auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.05.2004

Wegen des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO zunächst auf die Feststellungen des erstinstanzlichen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2004

Da das bereinigte Einkommen des Beklagten das (teilweise fiktive) Einkommen der Klägerin übersteigt, hat die …

Familienrecht Teilweise aufgehoben

OLG Oldenburg Urteil 12.05.2004

Die Beklagte ist nicht verpflichtet, der Klägerin den - nach Abweisung der weiter gehenden Ansprüche der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 12.05.2004

Eine Schadensersatzverpflichtung des Beklagten aus einem Architektenvertrag über die Einbringung einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Ludwigsburg Urteil 12.05.2004

Die Beklagte hat einen Teil des Anspruchs der Klägerin Ziff.2 in Höhe von 300,00 EUR für die Rückforderung …

Zivilrecht