§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 613

LG Kleve Urteil 13.06.2003

Der Kläger ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater und in dieser Eigenschaft Mitinhaber der …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 13.06.2003

Auf die Bezugnahme der tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil im Sinne von § 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.06.2003

Tatbestand und Entscheidungsgründe werden gemäß § 540 ZPO abgekürzt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.06.2003

Es bestehen keine konkreten Anhaltspunkte für Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 12.06.2003

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin aus ungerechtfertigter Bereicherung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.06.2003 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Schadensersatz wegen Beschädigung eines sog. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 11.06.2003

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der im Jahre 1997 gegründeten (im folgenden …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.06.2003

Die Beklagte zu 1) betreibt in H... eine Reitschule, in der ausschließlich Isländer-Pferde eingesetzt werden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.06.2003

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung in Anspruch (Antrag GA 5 ff. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 10.06.2003

Die Parteien streiten um Honorarforderungen des Klägers auf Grund infolge Kündigung seitens der Beklagten …

Zivilrecht Klage zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 06.06.2003

Die Parteien streiten um die Zahlung eines 13. Monatsgehalts für das Jahr 2001

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 06.06.2003

Der Zweitbeklagte war als Rechtsanwalt in B. tätig; der Erstbeklagte arbeitete als Rechtsreferendar und auch …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 06.06.2003

Die Parteien streiten um die Zahlung eines 13. Monatsgehalts für das Jahr 2001

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 05.06.2003 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Zahlung einer Prämie für den Zeitraum vom 01.01.2001 bis zum 30.09.2001

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 05.06.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.) Die Parteien haben erstinstanzlich über die Rechtswirksamkeit einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 04.06.2003

Der Kläger kaufte bei der Beklagten das im Urteilstenor bezeichnete Fahrzeug, welches die Beklagte mit einer …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 04.06.2003

Die Parteien stellen konkurrierend Leiterplatten (Q) her

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 04.06.2003

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma L. GmbH in G. Diese Firma beauftragte die Beklagte mit der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.2003

Der Kläger war Halter eines bei der M GmbH geleasten U, amtliches Kennzeichen XXX, der bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 03.06.2003 LS

Zu den Anforderungen an eine manuell auszulösende Datensicherung.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 02.06.2003

Die Klägerin kann nach wirksamer fristloser Kündigung des zwischen den Parteien abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss 30.05.2003

Anwaltsgebühren bei Vollstreckung gegen mehrere Schuldner

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 30.05.2003

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 1, 313 a ZPO abgesehen. –

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2003 zitiert von 3

Das erstinstanzliche Verfahren beruht auf wesentlichen Verfahrensfehlern im Sinne des § 539 ZPO, weil das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 28.05.2003

Die Klägerin hat mit der Klage die Beklagten zu 1 und 2 aus Tierhalterhaftung und den Beklagten zu 3 wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 28.05.2003

Die Parteien streiten um einen von der Arbeitgeberin geltend gemachten Schadensersatzanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Mönchengladbach Urteil 27.05.2003

Die Beklagte ist Ärztin für Augenheilkunde

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin ist Leitungswasserversicherer der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.05.2003 zitiert von 1

Am 17. Juni 1998 gegen 09.00 Uhr fuhr der Kläger mit seinem Lkw in C auf der L-Allee in Fahrtrichtung …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 26.05.2003

Die Parteien streiten in der Berufung um Schadenersatzansprüche einer GmbH gegen ihren früheren …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 26.05.2003

Dem Kläger stehen aus der Türkeireise vom 25.07. bis 01.08.2002 die eingeklagten 124,60 EUR …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 23.05.2003 zitiert von 2

Voraussetzungen für Löschung Grundschuld

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 23.05.2003

Die Klägerin behauptet, der am Tag des Verkehrsunfalls neben ihr auf dem Beifahrersitz mitfahrende, geistig …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.05.2003

Die Kläger machen Mietzinsansprüche aus gewerblichen Zwischenmietverträgen für die Zeit vom 16.03.2001 bis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.05.2003

Die Kläger verkauften mit notariellem Vertrag vom 25.10.1990 ihr Hausgrundstück an die Beklagte

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 22.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin wurde durch Arbeitsvertrag vom 08.08.2001 (Bl. 4 – 7 d.A.) von der Beklagten zu 1) ab 01.09.2001 …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.05.2003

Die Klägerin ist Verwalterin der Wohnungseigentumsanlage H... in D.... Sie verlangt von der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 21.05.2003

Der Beklagte wurde durch Beschluss des Amtsgerichts - Insolvenzgericht - ... vom 25.10.2001 (Az.: 10 IN …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Beschluss 20.05.2003

Durch Beschluss des Amtsgerichts Mönchengladbach-Rheydt vom 12.08.1998 pfändete die Gläubigerin das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2003

Nach beendetem Mietverhältnis mit Ablauf des 30. September 2001 hatte die Beklagte (Mieterin) der Klägerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.05.2003

Gegenstand des Rechtsstreits ist ein Verkehrsunfall, der sich am Abend des 21.10.2001 auf der J-Straße in L …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 16.05.2003

Die Beklagte betreibt den Golfplatz N in N. Sie hat das Golfplatzgelände vom Kläger mit Vertrag vom …

Zivilrecht

LG Detmold Urteil 15.05.2003

Am 30.09.1994 kam es zu einem Verkehrsunfall, an dem der damals 19-jährige Kläger und der Beklagte zu 1) mit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2003

Die am 4. Dezember 1982 geborene Klägerin ist seit ihrer Geburt schwerst behindert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.05.2003 zitiert von 2

Über den von den Beklagten am 12.02.2003 gezahlten Betrag von 10.959,73 € sowie die am 20.09.2001 erfolgte …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 15.05.2003

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin die mit der Klage geltend gemachten Ansprüche weiter

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 15.05.2003

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten Differenzbeträge aus der sogenannten Alters- oder Verdienstsicherung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 14.05.2003

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Freigabe, hilfsweise die Unterlassung der Nutzung einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2003

Die Klägerin bildet eine Kooperation mehrerer Reisebürounternehmen

Zivilrecht Abgeändert