§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 614

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2003 zitiert von 1

Der Beklagte unterhielt bei der Klägerin für seinen Dachdeckerbetrieb eine Haftpflichtversicherung, der die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 13.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin hat auftragsgemäß als Subunternehmerin für die Beklagte zu 1 die Lüftungs- und …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 13.05.2003

Die seinerzeit noch unter dem Namen BB firmierende Klägerin schloss mit der Beklagten unter dem 14. / 22. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.05.2003

(gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.05.2003 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus ihr durch Globalabtretungsvertrag vom 15.09.1997 abgetretenem Recht des …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Osnabrück Urteil 09.05.2003

Die Klägerin macht restliches Ingenieurhonorar geltend

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.05.2003

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 09.05.2003

Rechtsnatur eines Vertrages über Krangestellung mit Bedienungspersonal

Verrichtungsgehilfeneigenschaft des Kranführers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 08.05.2003 LS

Anwaltskosten des Berufungsbeklagten sind bei Verfahrensbeendigung nach § 522 Abs. 2 ZPO regelmäßig nur in …

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 07.05.2003

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 07.05.2003

Amtshaftung für Finanzamtsbedienstete

Pflichtwidrige Ankündigungen der Anfechtung einer nicht … · ersatzfähige Rechtsanwaltskosten des Steuerschuldners

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Zivilkammer Urteil 06.05.2003

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen nimmt die Kammer Bezug auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

AG Coesfeld Urteil 06.05.2003

Die Parteien streiten um eine Restforderung aufgrund einer ärztlichen Behandlung des Klägers

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Die zulässige Berufung ist begründet, soweit sie sich gegen die Abweisung der Klage hinsichtlich der …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 06.05.2003

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses, um die Wirksamkeit einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Die Beklagte wirbt bundesweit in Branchenfernsprechbüchern zahlreicher Gemeinden unter Angabe örtlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.05.2003

In der Berufungsinstanz sind nur noch streitgegenständlich die Ersatzforderungen der Klägerin betreffend …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Beschluss 05.05.2003 LS zitiert von 1

Auf Vertragshändlerverträge ist Handelsvertreterrecht entsprechend anzuwenden.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.05.2003

Die Parteien sind seit dem 04.05.2002 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.2003 zitiert von 1

Das Landgericht hat mit Recht eine Haftung des Widerbeklagten zu 2) (im Folgenden: Widerbeklagten) aus § 635 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Der Kläger begehrt Erstattung von Eigenleistungen und Aufwendungen für Zahnbehandlungsmaßnahmen sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2003

Dem klagenden Verband sind rund 90 % der Apothekenleiter im Landesteil W... angeschlossen; der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 30.04.2003

Der Kläger begehrt mit der gegen die Beklagte (als Kraftfahrthaftpflichtversichererin eines vom Kläger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte, eine konkurrierende Fluggesellschaft, auf Unterlassung der aus dem Tenor zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2003

Die Klägerin, eine beamtete Posthauptschaffnerin, die als Briefzustellerin bei der D... P... AG tätig war …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 29.04.2003

Der Kläger erhielt von den Beklagten im November 1996 den Auftrag zur Errichtung des Rohbaus eines …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dortmund Urteil 29.04.2003

Der Beklagte ist der Schwager des Klägers

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 29.04.2003 zitiert von 3

Das angefochtene Urteil beruht nur insoweit auf einer Rechtsverletzung gem. §§ 513 Abs. 1, 546 ZPO, als es …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 28.04.2003

Die Parteien streiten um Immissionen, die von einer von dem beklagten Verein betriebenen Sportanlage ausgehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.2003 zitiert von 3

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.04.2003

Der Kläger, niedergelassener Zahnarzt in Düsseldorf, fordert von der Beklagten aufgrund einer Rechnung vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.04.2003

Nachdem die Klägerin in ihrem Schriftsatz vom 10. Dezember 2002 (Bl. 114, 115 d.A.) ihren …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.04.2003

Der Kläger, niedergelassener Zahnarzt in D., fordert von der Beklagten aufgrund einer Rechnung vom 28.12.1994 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.04.2003 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Abrechnung von Leistungen anlässlich des Baues eines Supermarktes

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 22.04.2003

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird ausgenommen etwaiger Änderungen oder …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 17.04.2003

Kindes- und Ehegattenunterhalt, und zwar im Berufungsverfahren nur noch ab 01.10.2001, d.h. für die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.04.2003

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten PKW Mitsubishi Sigma

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Beschluss 15.04.2003 zitiert von 5

Der Schuldner betreibt als niedergelassener Arzt unter der Anschrift I.str 1a, 11111 Musterhausen eine …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.04.2003 zitiert von 1

Beide Berufungen sind in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 15.04.2003

Transportvertrag: Auslegung der Vereinbarung „Palettentausch“

Zivilrecht Abgeändert

LG Detmold Einzelrichter Schlussurteil 14.04.2003

Das Haus der Klägerin wurde am 24./25.03.1999 zwangsgeräumt

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 14.04.2003 zitiert von 1

Der Kläger, geschiedener Ehemann der Beklagten, ist dieser gegenüber unterhaltspflichtig

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Beschluss 14.04.2003 zitiert von 1

Sie ist form- und fristgerecht eingelegt worden (§ 569 ZPO)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Aachen Urteil 11.04.2003

Die Klägerin begehrt die Freistellung von ihr im Verfahren vor dem Landgericht Aachen, Az.: 10 O 249/02, auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 11.04.2003 zitiert von 1

Die Beklagte, die D. L. AG, betreibt ein Luftfahrtunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 10.04.2003

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung restlichen Architektenhonorars wegen dreier für den Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.04.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht

ArbG Paderborn 1.Kammer Urteil 10.04.2003 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit zweier ordentlicher Kündigungen, um einen Anspruch des Klägers …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.04.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Bürgschaftserklärung in Anspruch, die die Beklagte der Firma H... & …

Zivilrecht Abgeändert