§ 937 ZPO – Rechtsprechung (652 Entscheidungen) – Seite 11

VG Düsseldorf Beschluss 22.12.2011

Die Beteiligte beabsichtigt, die Lehrerin Frau N von der D-Schule in S an die L-Realschule in S abzuordnen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.12.2011

Die Beteiligte beabsichtigt, die Lehrerin Frau C von der Q-Förderschule in H an die Katholische …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.12.2011

Der Senat entscheidet wegen der Dringlichkeit des Eilverfahrens ohne mündliche Anhörung der Beteiligten (§ 83 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Dortmund Beschluss 14.11.2011

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Antragsschrift, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Kartellrecht

LG Detmold Beschluss 27.09.2011

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, da das Amtsgericht E den Antrag des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.09.2011

Die Verfügungsklägerin ist seit dem 20.1.2011 eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters DE A …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 14.09.2011 LS zitiert von 5

Eilentscheidungsbefugnis des Vorsitzenden anstelle der Kammer in personalvertretungsrechtlichen Eilverfahren

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.09.2011

Der Antragsteller will geklärt wissen, dass Frau S ihre Aufgaben als behauptetes Ersatzmitglied ausüben darf …

Verwaltungsrecht

LG Dortmund Beschluss 08.08.2011

"Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext"

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Bonn Beschluss 08.08.2011

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Antragsschrift, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Wiesbaden Beschluss 08.07.2011 LS

Bei der Bestimmung eines dringenden Falls im Sinne von § 942 ZPO ist auf die objektive Erreichbarkeit des …

Zivilrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Beschluss 26.05.2011

LG Köln – 28 O 394/11

Zivilrecht

LG Saarbrücken 15. Zivilkammer Beschluss 14.04.2011

Streitwertbemessung bei einem auf Zutritt zwecks Sperrung der Energiezufuhr gerichteten Verfahren

Zivilrecht

LSG NRW Beschluss 06.04.2011

Der Senat nimmt zur Begründung gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 des Sozialgerichtsgesetzes - (SGG) zunächst Bezug …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.03.2011

Die Fachkammer entscheidet gemäß § 83 Abs. 2 BPersVG i.V.m

Verwaltungsrecht

LG Arnsberg Urteil 02.12.2010 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin ist eine Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Büro in N.. Sie verlangt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2010

Die im Jahr 2007 gegründete Verfügungsklägerin war aufgrund des unter dem 01.05.2007 mit dem …

Kartellrecht Berufung verworfen

LG Köln Beschluss 20.10.2010

"Der Videofilmer und Inhaber des Deutschen Tierschutzbüros mit Sitz in Köln gibt freimütig zu: "Ich breche …

Delikts- und Haftungsrecht

VG Mainz 2. Kammer Beschluss 07.10.2010 LS

Mitbestimmung bei Erstellung einer Zielvereinbarung mit nachgeordneten Dienststellen im Bereich der …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 11.08.2010 zitiert von 13

Einen Unterlassungsanspruch des Klägers im Zusammenhang mit dem Bahnprojekt S - der Kläger will mit seiner …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf 34. Kammer Beschluss 30.07.2010

Die Fachkammer entscheidet wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit, und weil der Antrag abzulehnen ist …

Verwaltungsrecht

VG Münster 22. Kammer Beschluss 01.07.2010

Die Fachkammer entscheidet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

LG Münster Zivilgericht Beschluss 24.06.2010

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Antragsschrift, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Zivilrecht

OLG Naumburg 6. Zivilsenat Beschluss 18.05.2010

Beschwerde gegen Kostentragung nach übereinstimmender Erledigterklärung im einstweiligen Verfügungsverfahren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 23.04.2010 LS

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Irreführende Werbung durch Angaben über Druckauflage und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.04.2010 zitiert von 2

Die Parteien sind Unternehmen, die sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Lasersystemen sowie der …

Zivilrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.04.2010

Die Klägerin begehrt als Trägerin des St. S Krankenhauses in M die Zulassung des Krankenhauses zur ambulanten …

Sozialrecht

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Beschluss 31.03.2010 zitiert von 1

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Antragsschrift, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Zivilrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Beschluss 29.03.2010

Die Kosten des Verfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 16.03.2010 zitiert von 3

Das Verfahren der einstweiligen Anordnung unterliegt nach Art. 111 Abs. 1 FGG-RG dem nach dem 01.09.2009 …

Familienrecht

VG Köln Beschluss 23.02.2010

Die Fachkammer entscheidet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

LG Münster Beschluss 02.02.2010

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Antragsschrift, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wiesbaden 2. Kammer für Handelssachen Urteil 18.12.2009

Die Klägerin ist alleinige Master-Franchisenehmerin des Unternehmens AAA USA für das Gebiet Bundesrepublik …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 08.12.2009

Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, gegenüber der Antragstellerin zu 1) Auskunft zu erteilen über alle bei …

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Hamm Beschluss 07.12.2009

Die Parteien streiten im Beschwerdeverfahren über die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 14.09.2009

Die Kosten des Verfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 13.08.2009

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Antragsschrift, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Zivilrecht

AG Westerstede Beschluss 03.07.2009

Die Antragstellerin nimmt den Antragsgegner auf Unterlassung zu häufigen Grillens in Anspruch

Sachen- und Grundstücksrecht Anträge zurückgewiesen

LG Bielefeld Beschluss 22.05.2009

Die Antragsgegnerin ist eine in der Rechtsform einer landesrechtlichen Anstalt des öffentlichen Rechts …

Zivilrecht

LG Bochum 14. Zivilkammer - Kammer für Handelssachen - Beschluss 20.04.2009

LG Bochum – I-14 O 92/09

Zivilrecht

VG Münster Beschluss 02.04.2009

Die Fachkammer entscheidet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Die Parteien bieten, insbesondere über das Internet, die Erstellung von Häusern an

Gewerblicher Rechtsschutz

VG Münster Beschluss 19.12.2008

Die Fachkammer entscheidet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 18.12.2008

Die Fachkammer entscheidet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

LG Verden (Aller) Urteil 15.12.2008

Die Parteien betreiben Bankgeschäfte

Bank- und Kapitalmarktrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.11.2008

Der Antragsteller ist der aus 13 Personen bestehende, am 5. Juni 2008 gemäß § 94b Abs. 1 LPVG erstmalig …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 08.10.2008

Die Fachkammer entscheidet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

LG Köln Beschluss 24.09.2008

Die Kosten des Verfahrens werden den Antragsgegnern zu je 1/2 auferlegt

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Verden (Aller) Beschluss 24.09.2008

LG Verden (Aller) – 10 O 102/08

Zivilrecht