Zivilrecht
Urteile zu § 93 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
1.988 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.988 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen
Sozialrecht
Kostenentscheidung wegen sofortigen Anerkenntnisses bei …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schadensersatzhaftung eines Landes wegen eines Kartells …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Anforderungen an den Nachweis stationärer Behandlungskosten · Übertragbarkeit des „Werkstattrisikos“
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlenende Baugenehmigung für vorgenommene Umbauten als … · Rechtsfolgen bei heutiger Genehmigungsfreiheit und …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Wohnungsbesichtigungsrecht des Vermieters · Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Spitzenbetragsklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Ausscheiden eines Teilhabers durch Teilung in Natur
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anspruch des Eigentümers einer Ehewohnung auf Herausgabe … · Ersatz von Rechtsanwaltskosten · Kostenquote bei teilweise übereinstimmender … · Wertfestsetzung
Familienrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Verletzung des deutschen Teils des EP in Anspruch
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert