Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 96 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
399 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den … · Formelle Anforderungen an einen Umlegungsbeschluss
Zivilrecht
Erstattungsfähigkeit der vom Auftragnehmer aufgewendeten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessene Erfolgserwartung für Beschreiten eines …
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Prüffähigkeit der Schlussrechnung bei auf diverse … · Bewertung eines Sachverständigengutachtens in Fällen der …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung wegen … · Zahlungsanspruch für Ersatzvornahmekosten nach "freier" … · Werklohnanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
entgegen OLG Frankfurt 22 U 177/18, 22 U 16/19
Delikts- und Haftungsrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Täuschung der Käufer durch unzureichende Aufklärung über …
Zivilrecht
Zivilrecht
Beteiligung von Nebenintervenienten bei Kostenentscheidung
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostentragungspflicht eines Elternteils für ein …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bindungswirkung bei Nichtberücksichtigung der …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Krankheitskostenversicherungsvertrag geltend
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht