Rechtsbeschwerde gegen die Kostenentscheidung im …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 99 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 99 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Zivilrecht
Mit Antragschrift vom 30.5.2011 haben die minderjährigen Antragsteller beantragt, ihren Vater, den …
Familienrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung der unterbliebenen Hinterlassung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zugewinnausgleich · Anerkenntnisbeschluss · Kostenverteilung · § 1386 BGB · Familiengerichtsverfahren
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
vorbehaltlose Zahlung des Urteilsbetrags
Arbeitsrecht Revision verworfen
vorbehaltlose Zahlung des Urteilsbetrags
Arbeitsrecht Revision verworfen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht
sofortiges Anerkenntnis
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Mit seiner Berufung verfolgt der Kläger zu 2) eigene Schadenersatzansprüche und an ihn abgetretene …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfechtbarkeit der isolierten Kostenentscheidung · Kriterien für die Kostenentscheidung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Mietrecht · Leistung unter Vorbehalt · Rechtsgrundlosigkeit · Beweislast · Indexmiete
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rechtsfolge einer isolierten Entscheidungsanfechtung · Anforderung an die Erfolgsaussichten · Teilanerkenntnis für einen Streitgegenstandsteil · Voraussetzung für die Wahrung des Kostenvorteils
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Pfändung in eigene Schuld · Einziehung der gepfändeten Forderung durch Erklärung der …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsmittel gegen ein auf einen Kostenwiderspruch … · Veranlassung zur Klageerhebung bei erfolgloser Abmahnung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Isolierte Anfechtung nach sofortigem Anerkenntnis · Veranlassung zur Klageerhebung bei Weigerung des …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch entgegen …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert