Arbeitsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 35

ArbG Hamburg 16. Kammer Anerkenntnisurteil 22.06.2011

ArbG Hamburg – 16 Ca 59/11

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 16. Kammer Urteil 22.06.2011

Darlegungs- und Beweislast bei Überstundenvergütung

Anspruch auf Urlaubsabgeltung · Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel …

Arbeitsrecht

ArbG Hamm Urteil 22.06.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche des Klägers aus beendetem Arbeitsverhältnis für den Zeitraum Mai …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 22.06.2011 zitiert von 4

Betriebsübergang – fehlerhafte Unterrichtung

Widerspruch · Verwirkung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 21.06.2011

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein Beschluss 21.06.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit einer Betriebsratswahl

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 zitiert von 27

Umfang der monatlichen Arbeitszeit

Intransparenz einer Arbeitszeitklausel in einem … · Vereinbarung einer Durchschnittsarbeitszeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 45

Parteiwechsel in der Revisionsinstanz

Umfang der monatlichen Arbeitszeit · AGB-Kontrolle · unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 zitiert von 8

Berechnung der Entgeltobergrenze nach § 3 Tarifvertrag für …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 zitiert von 10

Vergütungsabrede – Kürzung der Vergütung auf 80 % der AVR-Vergütung bei schwerbehinderten Arbeitnehmern

Benachteiligung wegen der Behinderung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 67

Ausgleichsklausel – AGB-Kontrolle

unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 21.06.2011

Prozesskostenhilfe – Erfolgsaussichten

Betriebsübergang

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 1

Ein dem Arbeitnehmer gewährter Gründungszuschuss ist eine aufgrund anderweitiger Verwendung der Dienste …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 21.06.2011 zitiert von 4

Das Arbeitsgericht hat zu Unrecht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen fehlender hinreichender …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 21.06.2011 zitiert von 3

Prozesskostenhilfe – Ratenzahlung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 21.06.2011 LS

"Erworbene Zeiten der Berufserfahrung" iSv.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 20.06.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Einrichtung einer Einigungsstelle

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 20.06.2011

Die Parteien streiten darum, ob der Kläger ab dem 01.10.2008 in Vergütungsgruppe VI b der Anlage 1 zu § 10 …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 20.06.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zahlung einer weiteren Jahressonderzahlung für e. Kalenderjahr 2009

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 11. Kammer Urteil 20.06.2011 zitiert von 1

Anpassung der Betriebsrente in einem Unternehmen der Geld- und Kreditwirtschaft

Arbeitsrecht

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 17.06.2011 LS zitiert von 1

Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifvertragswerken für das Baugewerbe vom 24. Februar 2006 erfasst …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 17.06.2011 LS

Der Sachzusammenhang zwischen Stundenlohn und Zuschlägen für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit wird durch …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 17.06.2011

Einziehung von Wahlanwaltsgebühren nach aufgehobener Prozesskostenbewilligung

Arbeitsrecht Erinnerung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 17.06.2011

Unzulässigkeit einer sofortigen Beschwerde mangels Beschwer

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 17.06.2011 zitiert von 1

Schmerzensgeld wegen diskreditierender Äußerungen über einen ehemaligen Arbeitnehmer gegenüber dessen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Beschluss 17.06.2011 LS

Der i. R. d. Prozesskostenhilfe beigeordnete Rechtsanwalt kann frei wählen, ob er zu einem vom Gericht …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 8. Kammer Beschluss 17.06.2011 LS

Beschwerde gegen Festsetzung gemäß eigenem Antrag des Beschwerdeführers

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 17.06.2011 LS

Günstigkeitsprinzip – Sachgruppenvergleich

Sachzusammenhang zwischen Stundenlohn und Lohnzuschlägen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 16.06.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die korrekte Eingruppierung der Klägerin und um einen Anspruch auf Differenzentgelt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 16.06.2011

Schadenersatz – Verlust eines Schlüssels und eines Codesenders einer Schließanlage

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 16.06.2011 LS

PKH - Einsatz des Vermögens

hier Hausgrundstück

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 16.06.2011

Die Parteien streiten um Mindestbeiträge nach den Sozialkassentarifverträgen für die Zeit von April bis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 16.06.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtswirksamkeit einer Betriebsratswahl

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Hamm Teilurteil 16.06.2011 zitiert von 2

Abgeltung von Urlaubsansprüchen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer EuGH-Vorlage 16.06.2011 LS

Vereinbarkeit der Verringerung der Dauer des jährlichen Mindesturlaubs durch Tarifvertrag mit EU-Recht

Abweichung für das Baugewerbe in § 13 Abs 2 BUrlG · BauRTV · Abhängigkeit des Urlaubsanspruchs vom Erreichen einer …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 9. Kammer Beschluss 16.06.2011

Der Beteiligte zu 1) ist der bei der Beteiligten zu 11) gewählte Betriebsrat

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Beschluss 16.06.2011 LS

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden gemäß Artikel 267 AEUV folgende Fragen vorgelegt: 1. Stehen …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 16.06.2011

Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte in der Zeit von Juli 2007 bis Oktober 2008 Auskunft über die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 16.06.2011

Anforderungen an eine Berufungsbegründung

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 16.06.2011

Abfindungsanspruch aus Betriebsvereinbarung bei Wechsel von Vollzeitarbeitsverhältnis in ein …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 5

Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel auf die dem BAT zugehörigen Vergütungs- und …

ergänzende Vertragsauslegung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 4

Berechnung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 10. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 57

Sozialkassenverfahren – bauliche Leistung

Erstellen von Lüftungs- und Entrauchungskanälen aus … · Sowohl-als-auch-Tätigkeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 2

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA

medizinische Verantwortung für einen Teilbereich der Klinik

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 32

Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel

ergänzende Vertragsauslegung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 5

Eingruppierung von Arbeitnehmern im Service-Center eines Zeitungsverlags

Gehaltstarifvertrag für die Angestellten im …

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 15.06.2011 zitiert von 3

Höhe der dem Kläger zustehenden Betriebsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 10. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 3

Tarifliche Übergangsversorgung – Beitragspflicht zur Rentenversicherung

keine ergänzende Auslegung des TV-Übergangsversorgung …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 10

Vertragsauslegung – Beihilfeanspruch nach Ausscheiden wegen Erreichens des gesetzlichen Rentenalters

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 15.06.2011 zitiert von 1

Eingruppierung in der Flugsicherung

Tatbestandsmerkmal "Qualifikation als Lotse" im …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen