Europarecht – Entscheidungen 1995 – Seite 6

Wiederholung der Begriffe Kabinett, Spätlese, Auslese und …

Mengenmäßige Beschränkungen

Verbot · Anwendbarkeit auf den Handel mit Drittländern

Unschuldsvermutung · Verwaltungsverfahren · Verteidigungsrechte · Waffengleichheit

Haushaltsjahr 1990

Unschuldsvermutung · Verwaltungsverfahren · Verteidigungsrechte · Waffengleichheit

Bestimmung des zuständigen Staates gemäß Artikel 17 der … · Wohnort und Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat … · Aufgrund des Artikels 71 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii …

Verlängerung · Zulässigkeit

Verbot des Vertriebs außerhalb von Apotheken

Verwaltungsverfahren · Verteiditgungsrechte · Waffengleichheit · Akteneinsicht

Geschäftsordnung der Kommission · Feststellung einer vom Kollegium der Kommissionsmitglieder …

Voraussetzungen für die Zulassung zur Intervention

Zulässigkeit

Grenze für die Gewährung der Produktionsbeihilfe · Festsetzung der Quoten · Gültigkeit der Verordnung (EWG) Nr. 668/93

Nichtumsetzung · Versicherungen

Geschäftsordnung der Kommission · Feststellung einer vom Kollegium der Kommissionsmitglieder …

Genetisch veränderte Mikroorganismen

Öffentliche Aufträge · Angebote, die im Verhältnis zur Leistung ungewöhnlich …

Vorher bestehender Gesundheitszustand · Zusammenrechnung der Versicherungszeiten

Mitteilung gemäß Artikel 6 der Verordnung Nr. 99/63/EWG · Untätigkeitsklage · Nichtigkeitsklage

Anwendbares Recht · Rechtsvorschriften des Typs A · Vorher bestehender Gesundheitszustand

Harmonisierungsrichtlinie · Artikel 36 EG-Vertrag · Außervertragliche Haftung eines Mitgliedstaats wegen …

Rechtsanwälte · Möglichkeit, eine Kanzlei einzurichten · Artikel 52 undt 59 EG-Vertrag

Sprachen · Offensichtliche Unzulässigkeit der Klage

Leistungen bei Invalidität · Verknüpfung mit dem Rentenalter

Sprache

Rechtsgrundlage · Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Gewährung von übertragbaren Prämienansprüchen an die … · Den Grundstückseigentümern zustehende Entschädigung

Zwangsmitgliedschaft in einem Berufsrentensystem · Vereinbarkeit mit den Wettbewerbsregeln · Möglichkeit, erstmals in der Kassationsinstanz einen …

Referenzmenge für Direktverkäufe

Telekommunikationsdienste · Lieferung eines offenen Netzzugangs bei Mietleitungen

Verordnung Nr. 1408/71 des Rates · In einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen Staat … · Sachleistungen für seine Familienangehörigen im Wohnstaat

Befreiung · Leistungen sozialer Art, die von einer Privatperson … · Ausschluss

Unzuständigkeit des Gerichtshofes

Vollstreckung · Auf den Rechtsbehelf gegen die Zulassung der Vollstreckung … · Auf einen rechtlichen Gesichtspunkt gestützter Rechtsbehelf · Aussetzung der Entscheidung

Liefersperre · Gebietsschutz · Auslegung des Artikels 85 Absatz 1 EWG-Vertrag und der …

Auslegung des Artikels 85 Absatz 1 EWG-Vertrag und der …

Rückforderung · Zinsen · Zulässigkeit des Streithilfeantrags

Relevanter Markt · Möglichkeit von Behinderungen des Marktzugangs Dritter · Verwaltungsschreiben · Negativattest

Relevanter Markt · Möglichkeit von Behinderungen des Marktzugangs Dritter · Handel zwischen Mitgliedstaaten · Verwaltungsschreiben

Spezifische Referenzmengen aufgrung eines Entwicklunsplans · Verpflichtung oder Befugnis

Elektromagnetische Verträglichkeit