Europarecht – Entscheidungen 2000 – Seite 11

Calciummetall · Zulässigkeit · Wiederaufnahme einer Antidumpinguntersuchung nach … · Verfahrensrechte

Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 90/684/EWG des Rates · Festsetzung der Höchstgrenze für Produktionsbeihilfen

Nationale Rechtsvorschriften, nach denen Augenoptikern … · Nationale Rechtsvorschriften, die den Vertrieb von Geräten …

Artikel 7 Satz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Familienangehöriger eines türkischen Arbeitnehmers · Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis · Begriff des ordnungsgemäßen Wohnsitzes

Wiederverwendung · Außervertragliche Haftung der Gemeinschaft · Bestimmung des für die Berechnung des entstandenen Schadens …

Nichtumsetzung der Richtlinie 91/271/EWG

Zusätzliche Vorruhestandsentschädigung

Nationale Regelung, nach der Handelsvertreterverträge, die …

Linienkonferenzen · Verordnung (EWG) Nr. 4056/86 · Artikel 86 EG-Vertrag (jetzt Artikel 82 EG · Kollektive beherrschende Stellung

Tabakausfuhren · Abgabe zugunsten eines Sozialfonds

Zementmarkt · Verteidigungsrechte · Akteneinsicht · Einzige und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Richtlinie 71/305/EWG in der Fassung der Richtlinie … · Bau und Unterhaltung von Schulgebäuden durch die Region …

Kosten für die Analyse von Waren · Nacherhebung von Eingangsabgaben · Erlass von Eingangsabgaben

Soziale Sicherheit · Verbot der Diskriminierung aus Gründen der … · Unmittelbare Wirkung · Umfang

Zugang zur Beschäftigung und Arbeitsbedingungen · Gleichbehandlung · Entlassungsbedingungen

Vorherige Genehmigung · Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Nichtumsetzung

Niederlassungsfreiheit · Dienstleistungsfreiheit · Bewachungs- und Sicherheitsdienste · Erfordernis einer vorherigen Genehmigung

In den anderen Mitgliedstaaten niedergelassene Unternehmen · Verpflichtung zur Eintragung in ein Register

Klägerin mit Wohnsitz in einem Nichtvertragsstaat · Sachlicher Anwendungsbereich · Zuständigkeitsvorschriften für Versicherungssachen · Rechtsstreit über einen Rückversicherungsvertrag

Rein interner Sachverhalt · Herstellung und Vermarktung von Emmentaler Käse ohne Rinde

Nichtumsetzung

Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie · Richtlinie 92/12/EWG

Abgrenzung von Gebieten, die als besondere Schutzgebiete … · Ermessen der Mitgliedstaaten · Wirtschaftliche und soziale Erwägungen · Mündungsgebiet des Severn

Unzulässigkeit

Erzeugnisse mit Ursprung in dem nördlich der Pufferzone der …

Elektrifizierungs- und Straßenbeleuchtungsarbeiten im … · Begriff Bauwerk

Frist · Unzulässigkeit

Obst und Gemüse · Erzeugerorganisationen · Erhebung von Beiträgen von den nicht angeschlossenen … · Befreiung der nicht angeschlossenen Erzeuger von für die …

Fehler im Ausschreibungsverfahren · Nichtigkeitsklage · Schadensersatzklage · Zulässigkeit

Geltungsbereich · Begriff "Bildschirm" im Sinne des Artikels 2 · Begriff "Fahrer- bzw. Bedienerplätze" im Sinne des Artikels …

Brennerautobahn · Diskriminierungsverbot · Verpflichtung, die Maut nach Maßgabe der Kosten des …

Spezifische Besteuerung starker alkoholischer Getränke

Harmonisierung · Begründungspflicht · Richtlinie 98/5/EG · Ständige Ausübung des Rechtsanwaltsberufs in einem anderen …

Ausübung der Tätigkeit des Transitspediteurs durch … · Nationale Regelung, die die Eintragung in das …

Ausstattung mit Sondervollmachten

Verbot von Treibnetzen · Nichtigkeitsklage · Unzulässigkeit

Nichtumsetzung

Schadensersatzklage · Bestimmung des zu ersetzenden Schadens · Kausalzusammenhang · Prozeßleitende Maßnahmen

Mutter- und Tochtergesellschaften · Befreiung der Gewinnausschüttungen einer …

Programm MAST III · Entscheidung zur Festlegung der Aktionsvorschläge, die von … · Ausschluß eines Vorschlags von der Gemeinschaftsfinanzierung · Rechtsschutzinteresse

Bestimmung des Zeitpunkts · Normen und technische Vorschriften · Artikel 30 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 28 EG

Anspruch auf Rückzahlung von Vorschüssen