Europarecht – Entscheidungen 2025 – Seite 18

Art. 4 · Markenformen · Anmeldung einer Positions-Tastmarke, die ein zylindrisches … · Art. 7

Bankenunion · Einheitlicher Mechanismus für die Abwicklung von … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2022 im …

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2022 im …

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2019 im …

Dienstbezüge · Auslandszulage · Versagung der Auslandszulage · Berechnung des Bezugszeitraums von fünf Jahren

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Entscheidungen über verbindliche Zollauskünfte · Verweigerung des Zugangs · Begriff „Dokument“

Richtlinie 2006/12/EWG · Richtlinie 2008/98/EWG · Begriff ‚Abfälle‘ · Basler Übereinkommen über die Kontrolle der …

Richtlinie 2014/24/EU · Art. 42 · Technische Spezifikationen · Formulierung

Art. 3 Abs. 3 · Kostenlose Reise oder Reise zu einem reduzierten Tarif, der … · Fluggast, der nur Gebühren und Luftverkehrsteuern gezahlt … · Buchung im Rahmen einer Werbeaktion

Art. 8 Abs. 1 Buchst. a · Anspruch auf Erstattung der Flugscheinkosten im Fall der … · Wahl zwischen der Erstattung in Geld oder in Form von … · Art. 7 Abs. 3

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Art. 4 Abs. 3 Unterabs. 1 · Schutz des Entscheidungsprozesses · Verordnung (EU) Nr. 182/2011

Verordnung (EU) 2015/1589 · Art. 16 · Im Rückforderungsbeschluss der Europäischen Kommission … · Durchführung des Rückforderungsbeschlusses

Beschwerdeausschuss der Agentur der Europäischen Union für … · Verordnung (EU) 2017/2195 · Art. 20, 21 und 37 · Elektrische Regelarbeit

Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die erforderlichen … · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf · Möglichkeit, ein Schiedsverfahren in Anspruch zu nehmen

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Steuerrecht · Einkommensteuer · Berechnung des persönlichen Freibetrags für ein …

Richtlinie 2004/39/EG · Art. 52 Abs. 2 · Klage im Interesse der Verbraucher · Verbraucherverbände, die ein berechtigtes Interesse am …

Richtlinie (EU) 2016/343 · Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung · Art. 8 Abs. 2 · Verhandlung, die zu einer Verurteilung oder zu einem …

Richtlinie (EU) 2016/343 · Art. 8 · Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung · Unterrichtung über die Verhandlung und über die Folgen des …

Zollkodex der Union · Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 · Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 · Freizonen

Offenbare Unrichtigkeiten · Fehlen

Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands … · Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, für … · Aufnahme des Namens der Klägerin in die Listen und … · Recht auf Anhörung

Offenbare Unrichtigkeiten · Fehlen

Angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union · Nichtigerklärung der Richtlinie in vollem Umfang · Rechtsgrundlage · Art. 153 Abs. 1 Buchst. b AEUV

Art. 2 Abs. 1 Buchst. a · Begriff ‚Wertpapiere‘ · Art. 3 · Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 57 Abs. 1 Buchst. f und Abs. 4 · Aufgaben der Aufsichtsbehörde · Begriffe ‚Anfrage‘ und ‚exzessive Anfragen‘

Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 · Art. 11 Abs. 1 Buchst. b · Art. 13 Abs. 2 · Zuständigkeit für Versicherungssachen

Richtlinie 2007/64/EG · Art. 56 Abs. 1 Buchst. B · Pflicht des Zahlungsdienstnutzers, dem … · Art. 58

Art. 31 Nr. 1 Buchst. b · Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung einer … · Voraussetzungen · Technische Gründe

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 Abs. 1 Buchst. c · Datenminimierung · Art. 6 Abs. 1

Verbot · Vertikale Vereinbarungen · Art. 101 Abs. 3 AEUV · Verordnung (EU) Nr. 330/2010

Richtlinie 2014/41/EU · Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen · Sachlicher Anwendungsbereich · Begriff ,Ermittlungsmaßnahme‘

Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung … · Verordnung (EU) 2018/1725 · Begriff der Übermittlung personenbezogener Daten an ein … · Übermittlung von Daten beim Besuch einer Website