Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2008 – Seite 5

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2008

Die D.'er H. KGaA, Ressort Industrie-Klebstoffe, gab 1991 für Industriemanager eine sogenannte Imagebroschüre …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 14.02.2008 zitiert von 6

Der Kläger macht gegen den Beklagten einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch geltend

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 14.02.2008

Der Kläger macht gegen die Beklagten Auskunfts, Rechnungslegungs- sowie Feststellungsansprüche gemäß § 10 UWG …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2008

Die Klägerin betreibt eine weltweit bekannte Domainbörse

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 06.02.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche hinsichtlich einer Sammlung von Zahnarztbewertungen durch die Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 31.01.2008

Die Parteien sind Apotheker

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Köln Teilurteil 30.01.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Vergütungs- und Auskunftsansprüche nach §§ 54 ff. UrhG

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 29.01.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin der deutschen Wortmarke DE 305 56 534 "Kölsche Jung", die am 21.9.2005 angemeldet …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihr gegenüber keinen urheberrechtlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2008

Der Kläger beanstandet die Firmierung des Beklagten mit "B. Patent- und Rechtsanwälte” unter dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.01.2008

Das Landgericht hat den Kläger zu Recht gemäß § 93 ZPO mit den Verfahrenskosten belastet, weil der Beklagte …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.01.2008

Die Antragstellerin ist das auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen größte deutsche Unternehmen

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Münster Urteil 17.01.2008

Die Verfügungsklägerin ist Herstellerin von Wasserbetten

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2008

Wegen des Sachverhalts nimmt der Senat nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen in …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Schutz von topografischen Karten als Datenbanken nach UrhG

Datenbankrecht · Urheberrecht · topografische Karten · § 87a UrhG · Schadenersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Unterlassung der Bezeichnung „H. Homecare Apotheke Deutschland

Umwandlung von Werbebezeichnungen · Irreführung im Wettbewerb · Unterlassungsanspruch nach UWG · Apothekenwerbung · Verkehrsauffassung

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 15.01.2008

Bonuspunkte für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Wettbewerbsrecht · Arzneimittelpreisverordnung · UWG · Bonussystem · Preisbindung

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Zugangsvermittlung zu urheberrechtlich geschützten Binärdateien im Usenet

Urheberrecht · Usenet · Zugangsdiensteanbieter · Einstweilige Verfügung · Störerhaftung

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.01.2008 LS

Für die Tatbestandsmäßigkeit des § 4 Nr. 6 UWG ist es ohne Belang, ob der Veranstalter des Gewinnspiels an …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 10.01.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 0 294 200 B1 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Münster Urteil 08.01.2008

Der Beklagte ist approbierter Arzt und Zahnarzt sowie Facharzt für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 03.01.2008 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin vertreibt gewerbsmäßig bundesweit Autoersatzteile unter anderem über das Internet

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben