Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2017 – Seite 8

502 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

502 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 10
Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke

Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form … · Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil
Vermarktung von Compilations

Anspruch auf Ersatz von Kosten für anwaltliche Schreiben …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
LG Hamburg 8. Zivilkammer Beschluss LS
Freie Benutzung eines Lichtbildwerkes

Integration eines Bildausschnitts in ein Kunstwerk mit … · Abgrenzung zur Entstellung

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19
Verletzung einer Unionsmarke

Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil zitiert von 1
Bemessung des Gegenstandswerts

Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil zitiert von 2
Urheberrechtsverletzung im Internet

Bemessung des Gegenstandswertes für die Abmahnkosten wegen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil zitiert von 6
Urheberrechtsverletzung im Internet

Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen