Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2018 – Seite 9

LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 26.01.2018

Urheberrechtsschutz: Gestaltung einer Armbanduhr mit nostalgischem Fliegeruhr-Look in Verbindung mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 4. Senat Urteil 25.01.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Abluftreinigungsvorrichtung (europäisches Patent)"

zur erfinderischen Tätigkeit · Anwendung des Standard-Repertoires des Fachmanns

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Düsseldorf Urteil 25.01.2018

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genom-men, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG 7. Zivilsenat Beschluss 24.01.2018

Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

Verbreitungsverbot für die Printauflage eines Buches mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 24.01.2018

Die Klägerin ist eine Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit Hauptsitz in …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 24.01.2018

Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Lichtbildes über eine URL

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 23.01.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine im Jahr 1950 gegründete niederländische Stiftung mit dem Zweck, im In- und Ausland die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Münster Urteil 19.01.2018

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der satzungsgemäß die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 18.01.2018 LS zitiert von 100

Schadensersatzansprüche wegen einer ohne Wissen des Klägers von seinem Bevollmächtigten getroffenen …

sekundäre Darlegungslast des Beklagten · Verwertung des der Klage zur Schlüssigkeit verhelfenden …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.01.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung, Rechnungslegung …

Gewerblicher Rechtsschutz Anträge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.01.2018

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.01.2018

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin der am 07.06.2016 angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmuster …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 16.01.2018 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Ansprüche aufgrund Verletzung von Designrechten an Schieferplatten, die zur …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 16.01.2018 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Ansprüche aufgrund Verletzung von Designrechten an Schieferplatten, die zur …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Wuppertal Urteil 16.01.2018 zitiert von 1

Beide Parteien vertreiben Fenster und Türen für Fachhandel und Handwerk und haben sich auch schon in der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 15.01.2018

Gegen diesen Beschluss kann Widerspruch erhoben werden (§ 924 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 12.01.2018

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich des Vertriebs von Tierarzneimitteln und streiten über die …

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.01.2018 LS zitiert von 52

Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Berücksichtigung von über eine Internetseite zum Kauf angebotenen Modellen bei …

Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines … · Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.01.2018 LS zitiert von 3

Anforderungen an die Bestimmtheit eines auf Unterlassung gerichteten Eilantrages

Verletzung von Informationspflichten bei der Werbung mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 11.01.2018 LS

Urheberrechtlicher Schutz der Karosserieform eines Autos

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.01.2018 LS zitiert von 16

Urheberrechtsverletzung: Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der …

öffentliche Wiedergabe von Radiosendungen durch …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Essen Urteil 09.01.2018

Der Verfügungskläger macht im Wege der einstweiligen Verfügung Ansprüche wegen zweier Verstöße gegen das UWG …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Münster Beschluss 08.01.2018

Gegen diesen Beschluss kann Widerspruch eingelegt werden

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 03.01.2018

Nutzung von Marke „KIUG“ bei Verkauf von Grillgeräten auf Amazon

Markenrechtsverletzung · Online-Verkauf · Wortmarke · Priorität · einstweilige Verfügung

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben