Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 8

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Dienstleistungsidentität · Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

die Entscheidung über die Bewilligung von … · keine gesonderte Anfechtbarkeit · Unstatthaftigkeit der entsprechenden Erinnerung · zur Anfechtungsmöglichkeit für den Betroffenen

Vorwurf einer bösgläubigen Anmeldung · Prüfung nur in einem Löschungsverfahren · zum Widerspruchsgrund der Benutzung einer geschäftliche … · Darlegung der Voraussetzungen des Widerspruchs

"Lembergerland" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

kein Verstoß gegen die guten Sitten

international registrierte abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · keine beschreibende Angabe · herkunftshinweisende farbliche Produktgestaltung

Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung

sloganartige Wortfolge · keine Unterscheidungskraft

Tieren auf der Spur" · größtenteils keine Unterscheidungskraft

sloganartige Wortfolge · keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

zur Patentfähigkeit · zur Offenbarung von Größenverhältnissen · Druckschrift ist nicht als maßstabsgerechte …

eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in … · keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche … · Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen … · keine Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der … · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

"LIQUIDROM" · Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter … · der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende … · auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann …

zur Zulässigkeit des Antrags auf Festsetzung des … · zum Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren …

zum Regelgegenstandswert

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

"Convinum" · fehlende Information die Markeninhaberin über den … · kein Widerspruch · Löschung

Anzeige von Fremdprodukten bei Eingabe einer Wortmarke für …

zur Patentfähigkeit · zur Ableitung der objektiven Aufgabe aus dem Wortlaut des …

Teilanmeldung zur Stammanmeldung · im Beschwerdeverfahren wirksam gewordene Teilanmeldung · Zurückverweisung an das DPMA zur abschließenden Prüfung

keine Unterscheidungskraft

zur Patentfähigkeit · zur Offenbarung eines Merkmals kann die Darstellung in …

keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …