keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 7
486 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
486 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
geografische Angabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Umdeutung einer Beschwerdeschrift in eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Berechnung der Verfahrenskosten · Zugrundelegung der Prüfungsantragsgebühr und der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Widerspruchseinlegung durch den Insolvenzverwalter der … · keine Umschreibung und kein Umschreibungsantrag innerhalb … · keine Zahlung der Widerspruchsgebühr innerhalb der … · Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentbeschwerdeverfahren – "Schutzvorrichtung mit richtzonenselektiver Verriegelungsfunktionalität"
Prioritätsunterlagen können nicht als Offenbarungsquelle …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"TRAUMINSEL REISEN (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche und klangliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Positionsmarke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines …
Positionsmarke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"Scan2Net" · das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Verzögerte Einziehung" · Entrichtung der patentamtlichen Gebühr im Wege einer … · der Tag des Eingangs der Lastschrift gilt als Zahlungstag … · der Kostenschuldner trägt das Risiko, dass es nicht zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Gitter an Lüftungsanlagen" · abschließender Beschluss des DPMA gelangt nicht innerhalb … · Verletzung der Begründungspflicht · wesentlicher Mangel des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rücknahme des Widerspruchs · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rechtsübergang einer Partei kann in der mündlichen … · Vertagung
Marken- und Patentrecht
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindung an die Entscheidung des BGH · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
erstmalige Formulierung einer Wirkung eines bekannten … · keine Schutzfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Afrokulabo/Umkaloabo/Umckalaoba" · zur Kostenauferlegung im markenrechtlichen Verfahren · ersichtliche Unähnlichkeit der Vergleichsmarken · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht
"NATURA" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zurückweisung einer Patentanmeldung aus formalen Gründen · Nichteinhaltung des Standards für die Einreichung von …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit · vom Berichterstatter geäußerte Beurteilung des … · vorläufige rechtliche Würdigung · Notwendigkeit zu weiterem Sach- und Rechtsvortrag
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Mangal" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Offenkundigkeit von Angeboten · Angebote, die ein Standardprodukt eines potentiellen … · Offenkundigkeit durch unverbindliche Übermittlung an einen … · Angebote von Zulieferern, mit denen bereits eine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" · zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten · Kostenentscheidung im Nebenverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen