Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 8

486 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

486 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FAHRSCHULCARD"

keine Unterscheidungskraft · zur Umgruppierung nach § 22 MarkenV

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 20. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Elektronisches Gerät"

zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines … · zur Beschreibung der Erfindung · zu den inhaltlichen Anforderungen an die Beschreibung · Änderung der Patentansprüche

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SNAP"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung · Erfordernis der Unterschrift von den drei am Zustandekommen … · Unwirksamkeit des Beschlusses

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 27. Zivilkammer EuGH-Vorlage LS
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Auslegung des Begriffs "wegen derselben Handlung" und zum …

Marken- und Patentrecht
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "programics. (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses … · fehlende Bestimmtheit · Einreichung eines bestimmten Waren- und … · Aufhebung der Beschlüsse der Markenstelle

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"E-BAR" · Antrag auf Löschung nur für einen Teilbereich der von dem … · zutreffende Behandlung durch die Markenabteilung als Antrag … · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hot Sox"

Einzugsermächtigung stellt keinen zulässigen Weg zur … · fehlende fristgerechte Zahlung der Beschwerdegebühr · Beschwerde gilt als nicht eingelegt · strenge Maßstäbe an die Sorgfalt eines Anwalts

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de"

zur Einschränkung des Waren- und … · keine Hinweise des Senats zur Änderung der … · keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

"Ismaqua" · zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten · Kostenentscheidung im Nebenverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren

"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · fehlende Aussicht auf Erfolg · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe · bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 9. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "P.T.R.C.

Pumpe" · Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Überweisung mit Zahlendreher in der IBAN des Kontos des DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Sonic"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Les Halles"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · schuldhafte Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen