Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 9

BPatG 28. Senat Beschluss 18.03.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "SD ALISTON (Wort-Bild-Marke)/ARISTON (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)"

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · Teilübertragung einer Marke

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 17.03.2016 zitiert von 6

Markenbeschwerdeverfahren – "AID24"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 17.03.2016 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – Beschwerde gegen Kostenentscheidung im Löschungsverfahren

"PCG-KUNSTSTOFF-PFLEGE" · zu den Voraussetzungen für eine Kostenauferlegung im … · keine Kostenauferlegung im Löschungsverfahren vor der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE/nur die"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Gegenvorstellung gegen Gegenstandswertfestsetzung

zur Statthaftigkeit · Abgrenzung zur Anhörungsrüge · zur Änderung eines an sich unanfechtbaren Beschlusses auf … · keine Rechtsverletzung

Marken- und Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 16.03.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Ionic Care System"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Burgkäse"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "hund"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE (Wort-Bild-Marke)/nur die"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 16.03.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "VANS. BORN TO RUN."

Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 15.03.2016

Patentbeschwerdeverfahren – "Portabler Computer in einem Prozesssteuerungsumfeld"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Teilung der Anmeldung · Unzulässigkeit des Antrags auf Wiedereinsetzung

Marken- und Patentrecht Antrag verworfen

BPatG 20. Senat Beschluss 14.03.2016 zitiert von 2

Patentbeschwerdeverfahren – "Verstärker"

zur notwendigen Bestellung eines Inlandsvertreters · zum Erfordernis der Vorlage einer Vollmachtsurkunde im …

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen

BPatG 30. Senat Beschluss 10.03.2016 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "…ist mir Recht!"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 10.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Luxin/Cuxin"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 10.03.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "persocheck"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 20. Senat Beschluss 09.03.2016

Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Einrichtung zur Untersuchung der Sicherheit von Übertragungswegen"

zur Ausführbarkeit · zur Offenbarung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 10. Senat Beschluss 08.03.2016 zitiert von 1

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr

"Stopfen zum Verschluss von Öffnungen in Betonwänden" · mehrere Patentinhaber entrichten nur eine Beschwerdegebühr · unvermeidbarer Rechtsirrtum · kein Verschulden

Marken- und Patentrecht

BPatG 27. Senat Beschluss 07.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "The Bloke"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 07.03.2016 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr Leistung pro m²"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 06.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Carmeliter Taler"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 35. Senat Beschluss 03.03.2016

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – "Instrumententafelquerträger eines Kraftfahrzeugs"

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der … · zur Wiedereinsetzung bei Zahlung von Jahresgebühren durch …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 03.03.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "BLUCHROME"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 02.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Maxi" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 02.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "TECALAN/TECA (Gemeinschaftswortmarke)"

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 02.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Stela (Wort-Bild-Marke)/STRELA/STRELA (Unionswortmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 23. Senat Beschluss 01.03.2016

Patentbeschwerdeverfahren – "nicht verbleite Halbleiterbaugruppe und Verfahren, um diese zusammenzusetzen"

Zurückweisungsgrund: falsche Bezugszeichen in einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 35. Senat Beschluss 29.02.2016

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – "Matte mit wärmeabschirmenden und wärmedämmenden Bereichen und Laminat …

Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · zu den Kosten für einen Verkehrsanwalt

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 29.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "TrackLED"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 25.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Monascor/Monachol"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 25.02.2016 zitiert von 7

Markenbeschwerdeverfahren – "ramuc"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 25.02.2016 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "TOPSCAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 24.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomella (Wortmarke)/Chocomel (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 22.02.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 15. Senat Beschluss 18.02.2016

Patentbeschwerdeverfahren – "Universalmischsystem"

zur Auferlegung von Dolmetscherkosten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 18. Senat Beschluss 17.02.2016

Die am 21. April 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter Inanspruchnahme der Priorität der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"E39" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"K149" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Z49" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"F89" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"B29" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 17.02.2016

(Markenbeschwerdeverfahren – "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 1), Wort-Bild-Marke)/real …

zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben