Rüge der Inlandsvertretervollmacht, die „ins Blaue hinein“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 3
290 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
290 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis für Dienstleistungen der Klasse 35 · Täuschungsgefahr für Dienstleistungen der Klasse 45
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung einer Farbgestaltung · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen … · Beschwerde hinsichtlich „GURT“ ist gegenstandslos
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verstoß gegen gute Sitten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Begriff der "Anmeldung" im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 1 … · keine Anwendung des Teilungsrechts aus § 39 PatG auf …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Lösung eines technischen Problems mit technischen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Ausführbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · schuldhaftes Versäumnis der Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zum Sachverständigenbeweis bei der Frage der Definition des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Frage der Zulässigkeit von Ansprüchen · kein wörtliches Vorkommen von Begriffen in den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · keine beschreibende Angabe · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft für einen Teil Dienstleistungen · Unterscheidungskraft für die übrigen Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der … · keine formwirksame Beschwerdeeinlegung · über besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) … · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Voraussetzungen der Zeitrangverschiebung · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen