„Familienwein“ · Teillöschung · keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für einen … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis, keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 2
290 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
290 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Schutzfähigkeit · Eigentümlichkeit des Designs · Antragstellerin trägt Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Nichtbenutzungsreinrede · teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Abgasanlage" · Zur Berichtigung einer offensichtlichen Unrichtigkeit im … · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beschränkung des Bestimmungs- und Verwendungszwecks der … · keine unzulässige Erweiterung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Zulässigkeit von Verfahrensangaben in einem … · umschreibende Beschaffenheitsangabe · Löschungsantrag · Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität, Dienstleistungsähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Горная (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Aрмейская (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Verschiebung des Anmeldetages nach Ablauf der … · mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei Warenabstand
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage des Verschuldens eines Anmelders bei der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzung · fehlende Erfolgsaussichten der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Rückzahlung der Beschwerdegebühr · nicht sachgerechte und verfahrensfördernde Bearbeitung · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Berücksichtigung von nach der Einspruchsfrist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Erfolgsaussichten der Beschwerde · fehlende Schutzfähigkeit der angegriffenen Marke
Marken- und Patentrecht
teilweise identische, teilweise ähnliche Waren- klangliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben