„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 5
247 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
247 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Verwendungsform
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · notwendige Streitgenossen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · international registrierte Marke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltebedürftigkeit · eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · geografische Herkunftsangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzungsverfahren "KARTTEL (Wort-/Bildmarke)" · unzulässige Beschwerde · Einlegung einer Beschwerde unter einer Bedingung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässiger Widerspruch · Unternehmenskennzeichen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nebenintervention · Gebrauchsmuster · Mitinhaberschaft · Rechtskraft · Zulässigkeit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
„Schulkreide (Wortmarke)“ · keine ausschließliche Beurteilung der Schutzfähigkeit einer … · Prüfung einer Marke nach altem Recht, welche vor dem … · keine Klärung der Frage der Zulässigkeit der zehnjährigen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise eintragungsfähig
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Fruit (Wortmarke)“ · Teillöschung · teilweise besteht Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Fruits (Wortmarke)“ · teilweise Löschung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · Gattungsbezeichnung · Ortsangabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · zur Zulässigkeit einer Auswahl von Anspruchsmerkmalen aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung über die Aussetzung des Widerspruchsverfahrens · Zurückverweisung an das Deutsche Patent-und Markenamt ohne …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · für den angesprochenen Ingenieur naheliegende und zum …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teilrücknahme · Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität, teilweise normale Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft · Werbeaussage · Slogan
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen