Markenverletzung · Auskunftsanspruch · Gastronomiebetrieb · Wortmarke · Schadensersatz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2023
190 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
190 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
identische Vergleichswaren · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
kein Anspruch auf Löschung aus der älteren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem und übergegangenem Recht ihrer Muttergesellschaft auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
„Brik-Box“ · Unzulässigkeit der Beschwerde und des Löschungsantrags
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bildmarke · abstrakte Markenfähigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücknahmefiktion bei fehlendem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Absehen von der Zurückverweisung an das DPMA bei einem … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nichtbenutzungseinrede · hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„goodbye yellow (Wortmarke)“ · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
keine Verwechslungsgefahr · zur Nichtbenutzungseinrede
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
VW im Kreis
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Beschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„AnDum“ · zur Zulässigkeit des Antrags auf (Teil-)Nichtigerklärung · keine Zurückverweisung an das DPMA · Bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
entfernt ähnliche bis unähnliche bzw. teilweise ähnliche … · leicht unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Einspruch eines Patentanwalts oder einer Patentanwältin …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„CA PT“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TNF“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TB“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfahrenskostenhilfe · vorrangige Prüfung der Erfolgsaussicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
wirksame Prioritätsinanspruchnahme
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mangelnde Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenrecht · Einstweilige Verfügung · Markenverletzung · Gleichheit der Kennzeichnung · Zustellung im Ausland
Marken- und Patentrecht
Wortzeichen · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
demnächst erfolgte Zustellung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aussetzung des Widerspruchsverfahrens durch formloses … · kein rechtliches Gehör zum Aussetzungsantrag · Verfahrensmangel · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen