Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 2
190 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
190 Entscheidungen
international registrierte Wortmarke · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine wirksame Inlandsvertretervollmacht · keine Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr · keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Beschwerdesache – kein anerkennenswertes Geheimhaltungsbedürfnis an den verfahrensgegenständlichen …
maßgeblicher Zeitpunkt im Hinblick auf die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung einer 13/10 Verfahrensgebühr · VertrGebErstG (juris-Abkürzung: PatGebErstG
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Goldbär“, „Goldbären“, „GOLDBEARS“ (jeweils Wortmarken · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke … · überdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit hinsichtlich der … · mehr als nur geringe Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
jedenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit der Vergleichswaren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Gebrauch in Deutschland · Filmfinanzierung · Unterlassungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Formel zur Bestimmung der Energie zur Zündung eines … · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität bzw. teilweise weit … · sehr hohe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einspruchszulässigkeit · Substantiierungspflicht · Entgegenhaltungen · Patentunzulänglichkeit · Zusammenschau
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortfolge · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 1 · „MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 2 · „MINI“ (Wort-/Bildmarke/Widerspruchsmarke 3
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbenutzungseinrede mit begrenztem Umfang · Verfahrensfehler DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr · zur Auslegung als Amtshaftungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
unzulässige Erweiterung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Wortmarke/Unionswortmarke · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradig ähnliches Klangbild der Vergleichsmarken · Identität bzw. teilweise überdurchschnittliche Ähnlichkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der offenkundigen Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestandskraft des Erstbeschlusses des DPMA mangels Zahlung … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen · Rückzahlung beider Beschwerdegebühren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Anmeldeerfordernissen einer farbigen Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ersichtliche Täuschungsgefahr bezüglich der beanspruchten … · fehlende Unterscheidungskraft bezüglich der beanspruchten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum berechtigten Interesse einer Markeninhaberin an der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen