Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 3

fehlende Unterscheidungskraft

fehlende Unterscheidungskraft

Zur Zulässigkeit der Einlegung einer Beschwerde durch einen … · formales Beschwerderecht

fehlende Nummerierung einer Gebrauchsmusteranmeldung

durchschnittlich ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Markenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Umschreibung auf Zweigniederlassung

fehlende Unterscheidungskraft

Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · leicht unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug

Wort-/Bildmarken · Warenidentität bis durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · strenge Anforderungen an den Markenabstand

Wortmarke bzw. Wort-/Bildmarke · zur Nichtbenutzungseinrede · mittelgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Zur Frage der nachträglichen Einbeziehung eines durch ein … · Zur Frage der Schutzbereichserweiterung · Keine Patentfähigkeit · Keine erfinderische Tätigkeit

Unbegründetheit der Beschwerde hinsichtlich der Aussetzung … · keine Kostenauferlegung

Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige Angabe

Zu einer im Einspruchsschriftsatz falsch angegebenen Nummer … · Stand der Technik · keine erfinderische Tätigkeit · keine Patentfähigkeit

Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …

durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · deutliche (schrift-)bildliche Unterscheidung · klangliche Identität

Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft

Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …

Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht

Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT · Nationalisierung einer PCT-Anmeldung · Erklärungswille · Wiedereinsetzungsantrag

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren

zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …

fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug

teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · unterdurchschnittliche klangliche/schriftbildliche … · keine begriffliche Ähnlichkeit

Freihaltebedürfnis

Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit

identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

fehlende Unterscheidungskraft · beschreibende Bedeutung

fehlende Unterscheidungskraft

Nichtbenutzungseinrede · kein Nachweis der Benutzung

fehlende Unterscheidungskraft

hochgradig ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Anerkennung der abweichenden Form der Benutzung · Warenidentität/-ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug

Zur Berücksichtigung von Merkmalen · Wiedergabe von Informationen · keine Patentfähigkeit

fehlende Unterscheidungskraft

Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr

Markenrecht · einzelne Verfügung · Unterlassung · Markenverletzung · Schuhwaren

fehlende Unterscheidungskraft

Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr

„KÖFTECI YUSUF“ (Wort-/Bildmarke · bösgläubige Markenanmeldung · offensichtliche Nachahmung der im Ausland (Türkei) …

teilweise Eintragungsfähigkeit · teilweises Freihaltebedürfnis · Sittenwidrigkeit