klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 4
190 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
190 Entscheidungen
Jägermeister
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
„DOUBLE“ (Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft · beschreibender Begriffsgehalt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · Freihaltebedürftigkeit bzw. fehlende Unterscheidungskraft …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortfolge · vorbereitender Beanstandungsbescheid des DPMA · Anschein eines Beschlusses · statthafte Beschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wortmarken · Aufhebung der Entscheidung über die Ablehnung der … · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt zur … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht
teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche/begriffliche Unterschiede der Marken · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Anmeldezeichen gilt als zurückgenommen · Verstreichen der gesetzten Frist zur Beseitigung von …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ · Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur notwendigen Konkretisierung der Begründung im … · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Inlandsschutz · Vertrieb von Süßwaren und süßen Backwaren eines … · Sortimentserweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zum Widerrufsgrund der unzulässigen Erweiterung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
überwiegende oder teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage des Naheliegens des Massageprinzips
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit des Widerspruchs · Rüge der Inlandsvertretervollmacht · kein Nachweis der Bevollmächtigung · Kostenauferlegung hinsichtlich Beschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Bauwerksbezeichnung · Ort der Erbringung einer Einzelhandelsdienstleistung · Themenangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Identität der Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit der … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Ausführbarkeit einer Erfindung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine isolierte Übertragbarkeit von Unternehmenskennzeichen · Eröffnung des Insolvenzverfahrens · keine Darlegung/Nachweisung des Fortbestands des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Druckschrift · Zulässigkeit der Ergänzung durch spezielles Fachwissen · Zur Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen