Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung · Auswirkungen von Vergleichsbemühungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 3
158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
158 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schwarz-Weiß-Fotografie · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · - keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
IR-Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht
Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zum Inlandsvertreter · Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
farbige Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Beschwerde mangels Prozessfähigkeit · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
farbige Wort-/Bildmarke · Freihaltebedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen