Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 4
158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
158 Entscheidungen
Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Löschungsanordnung bei …
Marken- und Patentrecht
Grenzen der markenrechtlichen Funktionsbeeinträchtigung im …
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Bildmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen