Sozialrecht – Entscheidungen 2000 – Seite 4

LSG NRW Urteil 10.07.2000

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab April 1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.07.2000

Die am 1950 geborene Klägerin, die niederländische Staatsangehörige ist, beantragte am 14.02.1997 eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 8. Kammer Beschluss 06.07.2000

1) Sind die Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14.06.1971 über die Anwendung der …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.07.2000

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Vorschaden · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · degenerative Veränderungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.07.2000

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung des dem Kläger gewährten Zusatzbudgets für physikalische Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2000

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte BKK zur Versorgung der Klägerin mit dem "Weihrauchpräparat H 15" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2000

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, eine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2000

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster Urteil 29.06.2000

Streitig ist zwischen den Beteiligten die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) bzw. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2000

Der Prozessbevollmächtigte des Klägers begehrt die Festsetzung des Gegenstandswertes nach § 116 Abs 2 Satz 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 28.06.2000

Weitere Zulassung des Klägers zur vertragsärztlichen Versorgung über den 01.01.1999 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2000

Die Beteiligten streiten um die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.06.2000

Berufsunfähigkeit – Werkzeugausgeber

oberer Angelernter · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2000

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 01.04.2000 aufgehoben hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.06.2000

Gegenstand des Rechtsstreits ist die sachlich-rechnerische Berichtigung der Honorarabrechnungen des Klägers …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.06.2000

Mit seinem am 20. Dezember 1999 bei dem Sozialgericht Hannover eingegangenen Antrag begehrte der Kläger …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2000

Die Kläger begehren die Zahlung von 1.924,65 DM für das An- und Ausziehen eines Stützmieders bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.06.2000

Streitig ist, ob die Klägerin wegen des tödlichen Unfalls ihres Ehemannes in der ehemaligen DDR Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.06.2000

Streitig ist, ob der Beigeladene und Berufungskläger am 09.07.1991 einen versicherten Arbeitsunfall erlitten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.06.2000 LS

Abzweigung – Angemessenheit bei Vorliegen eines Unterhaltstitels

pauschalierte Berechnung · Selbstbehalt · Sicherheitszuschlag · Berücksichtigung eines besonderen Bedarfs

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 21.06.2000 LS

(Arbeitgeber iS des § 116 Abs 2 S 1 Nr 3 BRAGebO

Personengesellschaft des bürgerlichen Rechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2000 zitiert von 1

Streitig ist, ob ein Anspruch des Klägers auf Behandlung einer Erkrankung des rechten Schultergelenkes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 19.06.2000

Streitig ist, ob die Klägerin an die beklagten Pflegekassen und Verbände von Pflegekassen eine Vertragsstrafe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 19.06.2000

Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet

Deutsche Post der DDR · Überentgelte · 600 Mark

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.06.2000

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Ausgleich wegen der Folgen eines Verkehrsunfalls gemäß § 81 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2000

Die Beteiligten streiten um die die volle Anrechnung der vom Kläger bezogenen Altersrente und Betriebspension …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2000

Streitig sind die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2102 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.06.2000

Ob von der Erwerbsunfähigkeitsrente der Klägerin Beiträge für die Krankenversicherung einzubehalten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 11. Kammer Urteil 08.06.2000

Regierungsangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2000

Der Kläger wendet sich gegen die Verhängung einer Disziplinarmaßnahme, nämlich einer Geldbuße in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.06.2000 LS

Kindergeldanspruch – Ausländer

Asylbewerber · Aufenthaltstitel · Kindergeldberechtigter · Pflegekind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Die Klägerin begehrt die Aufnahme als freiwilliges Mitglied in die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 31.05.2000

Vertragsarzt – Wechsel zwischen allgemeinärztlichem und internistischem Fachgebiet

Sonderbedarfsfeststellung · hoher Ausländeranteil · Bildung von Zulassungsbezirken

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht zur Künstlersozialversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Höhe der Kostenerstattung für selbst beschaffte Haushaltshilfen gemäß § 199 Reichsversicherungsordnung (RVO) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2000 zitiert von 2

Der Rechtsstreit betrifft die Vereinbarung von Pflegesätzen für die stationäre Pflegeeinrichtung der Klägerin …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.05.2000

Höhe der Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2000

Der Rechtsstreit betrifft die Aufhebung einer Schiedsstellenentscheidung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 29.05.2000

Arbeitsunfall – innerer Zusammenhang

Betriebssport · Wettkampfcharakter · Ausgleichscharakter · Fußballspiel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2000

Der Kläger hat am 04.05.1999 vor dem Sozialgericht - SG - Detmold Klage auf Feststellung erhoben, ob "eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2000 zitiert von 1

Die am ...1925 in Kosice (Kaschau) in der Tschechoslowakei geborene Klägerin ist Jüdin und lebte …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 26.05.2000 zitiert von 1

Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit

Maschinenschlosser · Maschinenmonteur · Obermonteur · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.05.2000

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Arbeitserlaubnis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.05.2000 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung als Psychologische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2000 zitiert von 1

Die 1949 geborene Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Dortmund Urteil 23.05.2000

Ob dem Kläger wegen eines Vor¬falles am 04.12.1996 Versorgung nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2000

Die 1974 geborene Klägerin begann im August 1990 bei der F ...in B ... eine Berufsausbildung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2000

Umstritten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Beschluss 23.05.2000

Umstritten ist der Eintritt einer Sperrzeit und die Rückforderung von Arbeitslosengeld in Höhe von 2.850,34 DM

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2000

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung nach Pflegestufe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen