Sozialrecht – Entscheidungen 2000 – Seite 5

LSG NRW Urteil 22.05.2000

Streitig ist die Rückforderung von DM 7.246,61 überzahlten Krankengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2000 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die beklagte Krankenkasse dem Kläger die Kosten für eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.05.2000

Kriegsopferversorgung – Ausschluß der Doppelversorgung

Versorgungsanspruch gegen Heimatstaat · Bosnien-Herzegowina · Republik Srpska

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.05.2000

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) wegen einer Medikamenten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2000 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Berufsschadensausgleich statt ab Januar 1997 bereits ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.05.2000

Streitig ist die Kostenerstattung für eine extrakorporale Stoßwellentherapie (ESWT) bei Fersensporn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2000

Die Klägerin wendet sich gegen die Art und Weise ihrer Heranziehung im Rahmen des organisierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2000

Die Beteiligten streiten um die Honorarberechnung für die Quartale IV/1996 und II/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2000 zitiert von 2

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.05.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger ein Anspruch auf Erstattung nachgezahlter freiwilliger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 14. Kammer Urteil 03.05.2000

Ob die 1953 geborene Klägerin einen Anspruch auf Teilarbeitslosengeld hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.05.2000

Honorareinbehalte für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.05.2000

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.04.2000

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Übertragung der für seinen Wehrdienst zur Beklagten entrichteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2000

Der Antragsteller begehrt, im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens festzustellen, daß die Satzung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.04.2000

Unfallversicherung – JAV-Neuberechnung

Ausbildung · nachträgliche Änderung des Familienstands · Anzahl der Kinder · Berücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.04.2000

Besondere Förderung der Einstellung und Beschäftigung Schwerbehinderter

Arbeitsentgeltzuschuss · Rückzahlung · Kündigung des Arbeitgebers in der Förderzeit · einvernehmliche Beendigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 25.04.2000 LS

Gegenstandswert – Genehmigung einer Zweigpraxis

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.04.2000 LS zitiert von 1

Die Schaffung eines überdachten Freisitzes im Garten ist nicht als Maßnahme der Verbesserung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.04.2000

Streitig ist die Gewährung von Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger im Zugunstenwege nach § 44 Sozialgesetzbuch X (SGB X) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2000

Streitig ist, ob die Klägerin auch die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 27. Kammer Gerichtsbescheid 14.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für die Quartale III und IV/97

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2000

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung nach Pflegestufe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.04.2000

Die Klägerin begehrt die Feststellung des Nichteintritts der Erstattungspflichten nach § 128 Abs. 1 Satz 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2000

Streitig ist der Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2000

Der Kläger begehrt eine Verlängerung der Frist zur Aufnahme der vertragszahnärztlichen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.04.2000 zitiert von 2

Die gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Gelsenkirchen vom 19.08.1999 eingelegte Beschwerde des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.04.2000 zitiert von 1

Beginn der Regelaltersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2000

Der am ... geborene Kläger begehrt die Zahlung der nach § 4 des Gesetzes zur Regelung von Härten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Beteiligten streiten nur noch darüber, ob die beim Kläger eingetretene rechtsseitige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Der Kläger begehrt Pflegegeld aus der sozialen Pflegeversicherung nach Stufe III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000 zitiert von 1

Einen Regress der Heilmittelverordnungen der Beigeladenen zu 7) und 8 in den Quartalen II/1995 und III/1995 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Regresses im Rahmen eines sonstigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.04.2000

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Anlageform

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Wirtschaftlichkeitsprüfung des Honorars der Beigeladenen zu 8) für physikalisch-medizinische Leistungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.04.2000

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte ihr das zuvor gewährte Pflegegeld mit Wirkung vom 01. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 29.03.2000

Die Klage richtet sich gegen die Herabstufung des Klägers von der Pflegestufe II in die Pflegestufe O

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.03.2000

Ob die Beklagte die Kosten einer vom Kläger selbst beschafften und finanzierten Umschulungsmaßnahme zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2000

Teilnahme an der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung

bedarfsunabhängige Zulassung · Aufbauphase · Phase · unbillige Härte

Sozialrecht

SG Aachen 11. Kammer Urteil 24.03.2000

Einen Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 24.03.2000 LS

Teilnahme an der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung

bedarfsunabhängige Zulassung · Aufbauphase · Praxis · unbillige Härte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2000

Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Punktwerte für das Jahr 1996 für vertragszahnärztliche Leistungen im …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.03.2000

Streitig ist ein Kostenerstattungsanspruch nach § 104 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Verwaltungsverfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2000

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 4. Kammer Urteil 22.03.2000

Höhe der der Klägerin für ein Vorverfahren zu erstattenden außergerichtlichen Kosten

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 22.03.2000 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten dar##blob##uuml;ber, ob die Beklagte berechtigt ist, die Zeit vom 01.04.55 bis zum …

Sozialrecht

SG Darmstadt 5. Kammer Urteil 22.03.2000

Die Beteiligten streiten einerseits um die Erstattung privat verordneter Medikamente in Höhe von DM 464 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 4. Kammer Urteil 22.03.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Beitragszeiten, die der 1938 geborene und im Jahre 1975 in …

Sozialrecht Klage abgewiesen