Sozialrecht – Entscheidungen 2000 – Seite 6

LSG NRW Urteil 17.03.2000

Ob die Beklagte berechtigt war, im Zeitraum April 1995 bis Juni 1996 die Überbrückungsbeihilfe, die dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 2. Kammer Urteil 17.03.2000

Die Klägerin begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 16.03.2000

Private Pflegeversicherung – Verhinderungspflege

keine kalendertägliche Begrenzung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.03.2000 zitiert von 1

Die Beklagte lehnte den Antrag der Klägerin auf Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung mit Bescheid …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.03.2000

Unterhaltsgeld nach Arbeitslosengeldbezug

Bemessungsentgelt · Nichtberücksichtigung einmaliger Zuwendungen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2000

Die Klägerin begehrt die Berücksichtigung der Zeit der Arbeitslosigkeit vom 26.03.1994 bis 30.04.1996 als …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2000

Die Kläger begehren die Feststellung, dass zwischen ihnen und der Beklagten ein Pflegeversicherungsvertrag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.03.2000

Streitig ist die Vormerkung weiterer Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.03.2000

Ob die Beklagte verpflichtet ist, für die Klägerin wegen nicht erwerbsmäßiger Pflege ihres Sohnes I ... auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2000

Nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache ist die Kostenentscheidung gem. § 193 SGG nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.03.2000

Streitig ist die Erstattung der Kosten für eine Behandlung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2000 zitiert von 1

Streitig ist die Übernahme der Kosten für eine Behandlung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 13.03.2000

Öffentliche Zustellung – Urteil

Postfachanschrift

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten durchgeführte Aufrechnung ihres geltend gemachten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich mit der Berufung gegen ein zu seinen Gunsten ergangenes Anerkenntnis-Urteil (§ 307 der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 08.03.2000 zitiert von 7

Sonderbedarfszulassung der Beigeladenen zu 8) für Leistungen der Gynäkologischen Endokrinologie und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2000

Die Beteiligten streiten (nur noch) darüber, welche Folgen der beim Kläger bestehenden Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.03.2000

Umstritten ist, ob das ursprünglich unter dem Aktenzeichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.03.2000

Der Kläger begehrt die Hinterbliebenenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 29.02.2000

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.02.2000

Bemessung des Arbeitslosengelds

Verkürzung der tariflichen regelmäßigen wöchentlichen … · Betriebsvereinbarung · Individualvereinbarung · Tarifwidrigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000

Kriegsopferversorgung – Auslandsversorgung

Ausschluß der Doppelversorgung · ehemaliges Jugoslawien · Kroatien · Beginn der Beschädigtenversorgung

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000 zitiert von 1

Nachteilsausgleich aG – ungünstiges Zusammenwirken einer psychomotorischen Retardierung mit einer …

Führen durch Begleitperson

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Berechtigung der Klägerin zur Abrechnung der Ziffer 16 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2000 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2000 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2000 LS zitiert von 7

Die Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sind weder Rechtsverordnungen, noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Ob der Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.10.1994 bis 05.10.1995 (51 Wochen) verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.02.2000

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Lösung des Beschäftigungsverhältnisses · wichtiger Grund · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Zuzug

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Umstritten ist noch die Höhe der der Klägerin ab dem 01.12.1996 zu zahlenden Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.02.2000

Zu Recht hat das Sozialgericht den Rechtsweg zu den Sozialgerichten bejaht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2000

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, den Kläger mit einem Rollstuhl-Bike …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2000

Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2000 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Versorgungsgrundrente im Rahmen der Teilversorgung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01. bis zum 13.05.1996 Anspruch auf Arbeitslosengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2000 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der von der Klägerin am 10.01.1996 erlittene Verkehrsunfall als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 27. Kammer Urteil 16.02.2000

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für das Jahr 1997

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.02.2000

Implantologische Versorgung – <Schneide->Zähne

Ausnahmeindikation · Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und … · Nichtbeanstandung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.02.2000

Der Kläger verlangt letztlich sinngemäß die Feststellung, dass er entgegen dem Inhalt der Bescheide der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Streitig ist, ob die Atemwegs- und Lebererkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 1302 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger ab 01.11.1993 gemäß § 186 a AFG umlagepflichtig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Die Beteiligten streiten um die Zulassung des Klägers als Vertragsarzt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Der Kläger wendet sich gegen die Einbeziehung seines Betriebes in die produktive Winterbauförderung und gegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.02.2000 zitiert von 2

Der Kläger begehrt eine Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung als praktischer Arzt im Wege des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2000 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Betrieb der Klägerin in die produktive Winterbauförderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.02.2000

Bedarfsunabhängige Zulassung von Psychotherapeuten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.02.2000

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Witwerrente gemäß § 105 des Sechsten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 05.02.2000

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Witwerrente gemäß § 105 des Sechsten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.02.2000

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen der deutschen Arbeiterrentenversicherung unter …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold 3. Kammer Urteil 03.02.2000

Die Beteiligten streiten um die Erstattung eines Eingliederungszuschusses in Höhe von 9.596,00 DM, den die …

Sozialrecht Klage abgewiesen