Sozialrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 10

LSG NRW Urteil 29.03.2001

Streitig sind die Kostenerstattung für eine Diagnostik mittels Elektroakupunktur nach Voll (EAV) und eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2001

Streitig ist der Umfang einer freien Förderung nach § 10 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2001

Im Streit sind die Kosten für ein behindertengerechtes Tandem (Therapietandem)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2001

Ob der Kläger bei einer Schlägerei am 26. April 1995 unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2001

Der Rechtsstreit betrifft nur noch einen Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.03.2001

gesetzliche Unfallversicherung – Rangierarbeiter

Berufskrankheiten-Verordnung · Übergangsleistung · Drohen einer "wie" eine Berufskrankheit zu entschädigende … · Anwendungsvoraussetzung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.03.2001 zitiert von 4

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Verletztenrente wegen der Folgen einer berufsbedingten Haut- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2001

Der am 00.00.1943 in Serbien geborene und von 1960 bis 1970 beruflich tätig gewesene Kläger ist durch Urteil …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 26.03.2001

Gewährung einer Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere über den Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2001 LS

Eine Versicherte, die Eingliederungshilfe nach dem BSHG erhält und sich in einer Behinderteneinrichtung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Beschluss 23.03.2001

Höhe der bewilligten Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Umstritten ist, ob der Bewilligung des von der Klägerin für die Zeit vom 01.05. bis 19.07.1998 geltend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist noch - nach angenommenem Teilanerkenntnis - die Kostenübernahme einer Krankenhausbehandlung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2001 zitiert von 1

Nach welchem Bemessungsentgelt der Klägerin Arbeitslosenhilfe zu bewilligen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Umstritten ist, ob die Beklagte ihren bestandskräftigen Ablehnungsbescheid vom 11.08.1997 zurücknehmen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist die Auslegung des § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten zu erstatten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2001

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit für die Zeit vom 28. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2001

Ob der Kläger einen Impfschaden erlitten hat und ihm deshalb ein Versorgungsanspruch gegen den Beklagten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.03.2001

Die Verpflichtung des Beklagten zur Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Klägerin folgt aus § 193 Abs …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob für den Kläger nach Beendigung der Familienversicherung wirksam eine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.03.2001

Ob der Klägerin ab 01.02.1999 Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2001

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 28.02. bis 05.09.1995 und vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2001

Umstritten ist, ob dem Kläger Arbeitslosenhilfe nach der Leistungsgruppe D oder C zu zahlen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.03.2001

Teilarbeitslosengeldanspruch – mehrere Teilzeittätigkeiten bei dem selben Arbeitgeber

kein einheitliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.03.2001

Bezahlung der am 21.02.1996 begonnenen Krankenhausbehandlung des Beigeladenen über den 05.03.1996 hinaus bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.2001

Ob ein Verkehrsunfall, in den der Kläger am 22. Januar 1999 verwickelt gewesen ist, einen der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.03.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm durch die Beschaffung von Vitaminpräparaten der Firma …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2001

Umstritten ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit Vitaminpräparaten aus dem Dr. R. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2001 zitiert von 1

Streitig sind die Kosten der stationären Behandlung des Beigeladenen in der Westfälischen Klinik für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.2001

Ob ein Verkehrsunfall, in den der Kläger am 22. Januar 1999 verwickelt gewesen ist, einen der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.03.2001 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger Anspruch auf Konkursausfallgeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Urteil 16.03.2001 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die rückwirkende Bewilligung eines Altersruhegeldes für die Zeit von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.03.2001

Verpflichtung der Beklagten, Verzugszinsen zu zahlen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2001

Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten - Körperschaft des öffentlichen Rechts - lehnte es mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Versorgung nach § 80 Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 15.03.2001

Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedürftigkeit

Down-Syndrom

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Die Klägerin ist die Tochter und Alleinerbin der am x.xx.1934 geborenen und am xx.xx.1999 - im Laufe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2001

Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich "aG"

Verschlimmerungsgefahr

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Überbrückungsgeld – zeitlicher Zusammenhang zwischen Leistungsbezug und Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 6. Kammer Urteil 14.03.2001

Feststellung der im Versicherungverlauf enthaltenen Daten bezüglich diverser im polnischen Bergbau …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozialgerechtfertigte Kündigung · Sozialwidrigkeit · Austauschkündigung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung · hinzuerworbenes Vermögen während Arbeitslosenhilfebezugs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Rentenleistungen, welche diese aufgrund von Pfändungs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger wendet sich mit der Wiederaufnahmeklage gegen das rechtskräftige Urteil des Landessozialgerichts …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · einvernehmliche Vereinbarung · Aufhebungsvertrag

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.03.2001

Streitig ist die Abrechenbarkeit der facharztgruppenspezifischen Ordinationsgebühr nach B I Ziffer 1 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2001

Streitig sind die Kosten einer zahnprothetischen Versorgung auf vorhandenen Implantaten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.03.2001

Streitig ist die Zulassung des Klägers ausschließlich zur Lieferung von Tinnitus-Artikeln an Betroffene

Sozialrecht Abgeändert