Sozialrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 9

LSG NRW Beschluss 04.05.2001

Streitig ist die Gewährung einer Behandlung mittels Akupunktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 04.05.2001

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 28.11.1998 bis 28.01.1998 sowie für die Zeit ab dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.05.2001 zitiert von 5

Streitig ist die Gewährung einer plastischen Operation zur Korrektur der Bauchdecke nach Schwangerschaft …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.05.2001

Streitig sind die Kostenerstattung für eine Diagnostik mit dem Arzneimittel DMPS-Heyl sowie eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2001

Gewährung des sog. Krankengeldspitzbetrages für die Zeit vom 15.10.1996 bis 03.03.1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2001 zitiert von 2

Streitig ist die Dauer der Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als Anrechnungszeit bei der Berechnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.04.2001

Mit ihrer Berufung wendet sich die Beklagte gegen ihre Verurteilung, dem Kläger Arbeitslosenhilfe (Alhi) für …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.04.2001

Streitig ist, ob der Kläger Entschädigung wegen eines Unfalles verlangen kann, den er im Juni 1980 während …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Nach verfassungskonformer Auslegung des § 200 Abs. 1 RVO idF des GRG genügt es für den Anspruch einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Befreiung vom allgemeinen Notfalldienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Es ist mit dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, wenn einmalig gezahltes Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001

Die beklagte Kassenärztliche Vereinigung wendet sich mit ihrer Berufung dagegen, dass das Sozialgericht sie …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Beantragt das Krankenhaus bei der Krankenkasse unverzüglich nach der Krankenhausaufnahme des Versicherten die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster 10. Kammer Gerichtsbescheid 25.04.2001

Der am 00.00.1967 geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Waisenrente nach seinem am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2001

Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse Erstattung der Kosten, die ihm anläßlich einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2001

Streitig ist, ob der Klägerin ein weiterer Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen (Sonderentgelte) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2001

Ob der Klägerin, einem an Diabetes leidenden Kind, Pflegegeld nach den Vorschriften des Elften Buchs des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 24.04.2001

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen in den Quartalen 1/96 und 2/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.04.2001

Fremdrentenrecht – Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten während einer Inhaftierung in Polen

Beitragszeit · Beitragsentrichtung · Nachweis · Glaubhaftmachung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.04.2001

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Gewährung einer Brustvergrößerungsoperation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 24.04.2001

Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines gegenüber dem Beigeladenen zu 9) verhängten Regresses

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.04.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung seiner individuellen Bemessungsgrundlage für die von ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.04.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Erteilung einer Genehmigung zur Abrechnung der Ziffer 16 EBM-Ä und auf diese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 23.04.2001 LS

(Privater Pflegedienst – Arbeitgeber iS des § 116 Abs 2 S 1 Nr 3 BRAGebO)

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.04.2001

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagten dem Kläger als, Inhaber der Firma ... einen nach § 72 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.04.2001

Der 40-jährige Kläger wehrt sich gegen die von der Beklagten vorgenommene Verrechnung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.04.2001 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Frage der Anrechnung von Arbeitslosengeld (Alg) auf die Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.04.2001

Ob dem Kläger höhere Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu leisten ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.04.2001

Der Kläger begehrt ab 13. August 1997 die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) statt der erhaltenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2001

Ob der Kläger höheres Arbeitslosengeld verlangen kann; diese Leistung war ihm für die Zeit vom 17.10.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.04.2001

Die Beteiligten streiten um eine höhere Altersrente und um die Anerkennung von Versicherungszeiten für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.2001 zitiert von 3

Zulassung der Klägerin zur vertragsärztlichen psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.04.2001

Berufskrankheit – Tatbestandsmerkmal

Quasi-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische Studien · Asbestfaserstaub

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.04.2001

Streitig ist, ob der Klägerin ein weiterer Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen (Sonderentgelte) in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.04.2001

Arbeitslosenhilfe – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitslöhne · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 10.04.2001

Gewaltopferentschädigung – vorsätzlich rechtswidriger Angriff

bedingter Vorsatz · Nachweis

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 06.04.2001

Wiedergewährung einer Verletztenrente wegen der Verschlimmerung der Folgen eines auf Lebenszeit abgefundenen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.04.2001

Der Kläger begehrt die Berechnung der ihm gewährten Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2001

Streitig ist die Erstattung der Kosten für Solariumbesuche der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2001

Streitig ist die Übernahme der Kosten einer Refertilisationsoperation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2001 zitiert von 4

Streitig ist die Zahlung von Regelaltersrente nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) ab dem Beginn …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.04.2001

Mit der Beschwerde wendet sich der Antragsgegner zu 1) gegen den Beschluss des Sozialgerichts, mit dem er als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 12. Senat Beschluss 05.04.2001

(Rentenversicherung – Befreiungsregelungen

Gestaltungsermessen · Gesetzgeber · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot aus Art 3 GG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.04.2001

Die Klägerin beantragte am 17.09.1999 die Feststellung einer Behinderung nach dem Schwerbehindertengesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.04.2001

Umstritten ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld vom 24.06. - 30.09.1996 wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 14. Kammer Urteil 04.04.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Beschädigen-Versorgung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungs-Gesetz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.04.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Kostenerstattung für ein Attraktivitätstraining kontaktgehemmter Männer, an dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2001

Die Beteiligten streiten um die Dauer der Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten (KEZ) in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2001 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersruhegeld unter Berücksichtigung von im Ausland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 30.03.2001

Berechnung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Lohnsteuerabzug · Leistungsgruppe · Nettolohn-Vereinbarung

Sozialrecht