Sozialrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 8

589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2001 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

589 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.06.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), hilfsweise wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.06.2001 LS

Der Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts unterliegt nicht der Verjährung (Anschluss an BSG, Beschluss …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.06.2001

Streitig sind die Kosten einer stationären Behandlung des bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten versichert …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.06.2001

Die Beteiligten streiten dar##blob##uuml;ber, ob der Anspruch des Kl##blob##auml;gers auf Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.06.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · außerordentliche Kündigung · wichtiger Grund · Krankheit

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 31.05.2001

Krankenversicherung – Bioresonanztherapie

nicht anerkannte Behandlungsmethode · Rechtsnormcharakter der NUB-Richtlinien · untergesetzliche Norm · "Anhaltspunkte"

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 31.05.2001

Streitig ist der Beginn der Regelaltersrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.05.2001 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm im Zusammenhang mit einer Untätigkeitsklage entstanden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.05.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm im Zusammenhang mit einer Untätigkeitsklage entstanden …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2001

Der klagende Zahnarzt wendet sich dagegen, dass die beklagte Kassenzahnärztliche Vereinigung in ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.05.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Hausgrundstück

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.05.2001

Bedarfsunabhängige Zulassung des Beigeladenen zu 5) als Psychologischer Psychotherapeut in L (§ 95 Abs. 10 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.05.2001

Streitig ist, ob der Beigeladene zu 1) in der Zeit vom 15.07.1996 bis 31.07.1997 Arbeitnehmer der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.05.2001

Im Berufungsverfahren streiten die Beteiligten noch darüber, ob bei dem Berufungsbeklagten ab 1. Januar 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2001

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01.10.1991 bis 30.06.1997 als Gesellschafter-Geschäftsführer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für Behandlungen mittels …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.05.2001

Ob die Klägerin die Kontrolluntersuchungen im Rahmen der Skoliosebehandlung der Wirbelsäule mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 28.05.2001

(Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Erklärung nach AFG § 105c

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 28.05.2001

Quasi-Berufskrankheit – neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

erhöhtes Erkrankungsrisiko · Sklerodermie · Quarzstaubexposition · Schweißer

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.05.2001

Die Beteiligten streiten um die Höhe einer Altersrente für einen abgelaufenen Zeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.05.2001

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Erstattung der Hälfte ihrer Aufwendungen für die Anschaffung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2001

Streitig ist, ob dem Kläger eine Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 22.05.2001 zitiert von 7

Fremdrentenrecht – Nachweis von rumänischen Versicherungszeiten durch Arbeitsbescheinigung auf der Grundlage …

Glaubhaftmachung

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 22.05.2001

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin einen orthopädischen Autokindersitz mit Vier-Punkt-Gurt-System …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.05.2001 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit dem die Beklagte einen Erstattungsanspruch gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2001

Die Klägerin begehrt Altersrente ohne Kürzung der Entgeltpunkte nach §§ 22 Abs. 4, 22 b Abs. 3 FRG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.05.2001

Gemäß § 172 Abs 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) findet gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte (SG) mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.05.2001

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer beidseitigen Hörminderung als Unfallfolgen und die Zahlung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.05.2001 LS

Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats setzt der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 2. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.05.2001

Die Beteiligten streiten um die Bezahlung einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2001 zitiert von 2

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 08.02. bis 20.10.1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.05.2001 LS

Hat es ein Leistungserbringer bei der Durchsetzung einer Forderung aus einer Kostenübernahmeerklärung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 2. Kammer Urteil 15.05.2001

Ob die Klägerin Anspruch auf Vormerkung einer Kindererziehungszeit und Berücksichtigungszeit für ihr Kind E. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.05.2001

Auf die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin ist ihre Verpflichtung, die Kosten für eine Versorgung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2001

Der am 16.12.1939 geborene Kläger begehrt ungeminderte Altersrente wegen Vollendung des 60. Lebensjahres nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 2. Kammer Urteil 14.05.2001

Die Beteiligten streiten um Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.05.2001

Im zugrundeliegenden Klageverfahren wandte sich der Kläger gegen die ihm für das Jahr 1994 festgesetzte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.05.2001

Der Berufungskläger begehrt die Neufeststellung des der Rentenberechnung zugrunde liegenden …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.05.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbs-, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2001

Leistung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für die Zeit vom 29.07.1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 9. April 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2001

Der Rechtsstreit betrifft nur noch einen Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.05.2001

Streitig ist, ob der Beklagte die bedarfsunabhängige Zulassung der Klägerin als Psychologische …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Kündigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages durch den … · keine grob fahrlässige Herbeiführung von Arbeitslosigkeit · Kausalität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung einer Altersrente unter Berücksichtigung einer in der Zeit vom Januar 1942 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.05.2001

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Berufungskläger zustehenden Grades der Behinderung (GdB) nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ab November 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen