Sozialrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 7

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2001

Der Kläger begehrt die Zulassung zur Teilnahme an der Vereinbarung über die Behandlung chronisch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 31. Kammer Urteil 10.07.2001

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.07.2001

Die klagende Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) begehrt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.07.2001

Mit seiner am 27. April 2001 eingegangenen Beschwerde, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.07.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger als Verfolgter im Sinne des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2001

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) bzw. Erwerbsunfähigkeit (EU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2001

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes in der Zeit vom 13.05.1996 bis zum 31.07.1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.07.2001

Der im Jahre 1953 geborene Kläger hatte im Oktober 1996 bei der Beklagten eine Maßnahme zur medizinischen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2001

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Waisenrente aus der Versicherung ihrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001

Der Kläger begehrt die Fortführung des durch übereinstimmende Erledigungserklärung vom 14. und 26. August …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. September 1997 bis zum 31. Dezember 1998

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Die Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger zur Prüfung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge nach § 28 p …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Die Vorschriften über die Zahlungsweise des Krankengeldes nach Kalendermonaten mit je 30 Tagen und die nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.06.2001

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Krankengeld über den 05.02.1999 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Eine Versicherte, die auf dem linken Auge vollständig erblindet ist und rechts eine Restsehkraft von nur noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Beim Abschluss eines Versorgungsvertrages mit einer stationären Rehabilitationseinrichtung nach § 111 Abs. 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Eine Versicherte, die an erheblicher Schluckstörung (Mikrozephalie) leidet, hat keinen Anspruch gegen ihre …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.06.2001 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 2.500,00 DM

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 5. …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.06.2001

Umstritten ist der Eintritt einer 12-wöchigen-Sperrzeit vom 01.09.1999 bis zum 23.11.1999 und das hiermit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.06.2001

In der Hauptsache streitig ist nur noch die Höhe des Bemessungsentgeltes für den Bezug von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.06.2001 zitiert von 1

rentenrechtliche Bewertung amerikanischer Versicherungszeiten von weniger als 18 Monaten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2001

Ob der Verletztenrente des Klägers eine höhere Minderung der Erwerbsfähigkeit - MdE - als 20 v.H. zu Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2001 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung einer Versichertenrente wegen Erwerbs- hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.06.2001

Umstritten ist, ob der Unfall des Klägers vom 14.1.1998 einen versicherten Arbeitsunfall darstellt

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.06.2001

Streitig ist, ob bei der Rentenberechnung auch Beschäftigungszeiten der Klägerin vom 15.09.1970 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Nichtzulassung zur Nachentrichtung von Beiträgen nach § 10 WGSVG in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2001

Streitig ist die Gewährung von Leistungen wegen einer Osteoporose als Berufskrankheit im Sinne des § 551 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 21.06.2001

(Erhöhung der Pflegezulage gem § 35 Abs 2 BVG

Blinder · angestellte Pflegekraft · Kommunikationshilfe · individuelle Feststellung des notwendigen Pflegebedarfs und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2001

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Arbeitsberechtigung nach § 286 Sozialgesetzbuch 3. Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.2001

Unfallversicherungsschutz – unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Trockenbauarbeiter

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.2001

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Anlageleiden · Schadensbild · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2001

Umstritten ist, ob der Kläger einem Schwerbehinderten gem. § 2 Schwerbehindertengesetz (SchwbG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.2001

Berufskrankheit – medizinische Einordnung

haftungsbegründende Kausalität · Quasi-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · zirkumscripte Sklerodermie

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.06.2001 zitiert von 2

Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich außergewöhnliche Gehbehinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.06.2001

Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Gesundheitsstörung (obstruktive Atemwegserkrankung) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.06.2001

Der vom Sozialgericht (SG) Oldenburg nicht abgeholfenen Beschwerde der Klägerin vom 11. April 2001 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 18.06.2001

Arbeitslosengeld – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitsentgelte · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.06.2001

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

Ausschluss aus einer Bildungsmaßnahme · Vorhersehbarkeit · konkrete Androhung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.06.2001

Die Beteiligten streiten um Leistungen aus einem privaten Pflegepflichtversicherungsvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der ihm bewilligten Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Streitig ist die Rückforderung von an den Kläger als Arbeitgeber gewährten Eingliederungszuschüssen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Der 1950 geborene Kläger stand im Leistungsbezug bei der Beklagten, als er mit Schreiben vom 28. März 2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2001 zitiert von 1

In welcher Höhe dem Kläger Altersrente wegen Arbeitslosigkeit bzw. Regelaltersrente zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 28. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2001

Der Kläger verlangt als Rechtsnachfolger seiner am ... 1996 verstorbenen Ehefrau die Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2001

Streitig ist in diesem Verfahren die Höhe der Beiträge nur zur Krankenversicherung ab dem 01.01.1998, nachdem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.06.2001 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.06.2001

Die Beteiligten streiten um die Höhe der monatlichen Beitragsbelastung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2001

Der Kläger begehrt Konkursausfallgeld (Kaug) für die Zeit vom 01.02. bis 30.04.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen