Sozialrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 6

SG Dortmund Urteil 21.08.2001

Der Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte für den Kläger ein anderes Geburtsdatum als bisher …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2001 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.08.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Zustandes nach tuberkulöser Meningoenzephalitis als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2001 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Gewährung einer höheren Vergütung für von ihr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten für eine Herzuntersuchung mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.08.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.08.2001

Der Kläger begehrt Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.08.2001

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten eines Aufenthaltes am Toten Meer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.08.2001

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Arbeitslosengeld zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 27. Kammer Urteil 15.08.2001

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung zur Durchführung einer Methadon-Substitutionsbehandlung bei der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.08.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welcher Höhe der Klägerin in der Zeit vom 01.05. bis 27.10.1999 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.08.2001

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Erstattung von 634,- DM …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.08.2001 zitiert von 2

Streitig ist der Beginn der Regelaltersrente

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 12. Kammer Urteil 09.08.2001

Die Beteiligten streiten wegen der Gewährung von Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (ATG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.08.2001

Im Hauptsacheverfahren begehrt die Klägerin die sachlich-rechnerische Berichtigung einer Rechnung der …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 09.08.2001

Die Klägerin ist Diplom-Psychologin

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.08.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.08.2001

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Minderung der Anspruchsdauer von Arbeitslosengeld (Alg) in Folge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 02.08.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung von Säumniszuschlägen durch Bescheid

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.08.2001

Die Beschwerden der Antragsgegnerinnen zu 1), 2), 4), 6), 7), 8) bis 11) sind nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 01.08.2001

sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Anerkennung einer Berufskrankheit · Infektionskrankheit · stille Feiung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.08.2001 LS

Bei der Entschädigung eines Sachverständigen nach § 3 Abs. 2 Satz 1 ZSEG sind für Diktat und Korrektur eines …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.07.2001

Der Beschluss betrifft die Bestimmung des zuständigen Sozialgerichts (SG) nach § 58 Abs 1 …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.07.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · Auswechseln der Rechtsgrundlage

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.07.2001 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) hat

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.07.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten verpflichtet sind, dem in Spanien ansässigen Kläger Pflegegeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2001

Die Klägerin begehrt als Sonderrechtsnachfolgerin ihres 1921 geborenen und 1998 verstorbenen Ehemannes, des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, für die Tochter des Klägers Pflegegeld im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2001

Streitig ist, ob der Kläger an einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Halswirbelsäule (HWS) durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2001

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung nach Pflegestufe I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2001

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Februar 1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2001

Die Klägerin hat nämlich keinen Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2001

Ob die Klägerin Anspruch auf Bewilligung einer Rente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 10. Kammer Urteil 23.07.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob ein Arbeitsunfall im Rahmen der Schülerunfallversicherung vorliegt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.07.2001 zitiert von 3

Streitig sind Ansprüche des Klägers gegenüber der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 20.07.2001

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung durch den Leistungsbezieher

Befreiung · weiteres Krankenversicherungsverhältnis · private Krankenversicherung · Nachweis der Entrichtung der Beiträge

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.07.2001

Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Beschäftigungsort im Beitrittsgebiet · Anwendung der Leistungsbemessungsgrenze Ost

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 20.07.2001

Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses nach Rechtsänderung

wichtiger Grund · wirtschaftliche Notlage

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft den zulässigen Hinzuverdienst eines Beziehers von Altersrente für Schwerbehinderte

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.07.2001

Streitig ist die Aufnahme des Klägers in die Krankenversicherung der Rentner - KVdR -

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft sachlich-rechnerische Berichtigungen aus den Quartalen III/96 bis III/98

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.07.2001

Umstritten ist, ob der Klägerin Arbeitslosengeld zu gewähren ist

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster 3. Kammer Urteil 18.07.2001

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Erziehungsgeld für die Erziehung ihres Sohnes D., der am 00.00.1999 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.07.2001

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob der Kläger die Gewährung von Arbeitslosengeld ab 20.07.1990 …

Sozialrecht Klage verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer seelischen Erkrankung als Wehrdienstbeschädigung (WDB) nach …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.2001

Ob bei dem Berufungsbeklagten die Voraussetzungen des Nachteilsausgleichs "Hilflosigkeit" (Merkzeichen "H") …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.07.2001 zitiert von 10

Der Kläger erstrebt eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für eine Tätigkeit als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.07.2001

Die klagende Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) begehrt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 11.07.2001

Teil II, S. 248) zuzulassen ist und Anspruch auf Altersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres aus der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.07.2001

Die Klägerin streitet um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Abgeändert